Volker Kauder kennt das. Jedes Mal, wenn der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion an einer Talkshow teilnimmt, kann er sich auf eines verlassen: Im Internet wird er beschimpft, angepöbelt, bedroht. „Sie sind eine arrogante Sau und ich bin Metzger“, zitiert Kauder eine Mail, die er erhalten hat. Während er das sagt, lächelt Kauder leicht. Ganz leicht.
Dunja Hayali lächelt nicht. Sie lächelt insgesamt wenig bei dieser Podiumsdiskussion zum Thema „Hass im Netz“. Das liegt nicht nur daran, dass die ZDF-Moderatorin ziemlich erkältet ist. Hayali ist angefressen.
„Als Journalistin ist man in den sozialen Medien als Freiwild zum Abschuss freigegeben worden“, sagt sie. „Wenn die Familie bedroht wird, wenn man selbst bedroht wird, dann hat das nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun.“ Alleingelassen habe sie sich gefühlt. Niemand habe sich um das Thema gekümmert, niemand sich verantwortlich gefühlt.
Alle blicken auf Facebook
Während Hayali spricht, blickt sie immer wieder zu ihrer Sitznachbarin. Zu Eva-Maria Kirschsieper. Sie arbeitet für Facebook. Sie hat an diesem Nachmittag den schwersten Job. Muss verteidigen, warum ihr Arbeitgeber Brüste zensiert, Hass und Hetze aber stehen lässt, wie es ihre Sitznachbarin Hayali vorwurfsvoll formuliert.
Auch wenn Facebook nicht der einzige Ort im Internet ist, an dem sich Nutzer mit Hass übergießen, ist das soziale Netzwerk mit seinen rund 1,8 Milliarden Nutzern doch Synonym geworden für vieles, was schiefläuft im Netz. Facebook wird verantwortlich gemacht für die hunderttausendfache Verbreitung von erfundenen Nachrichten und kritisiert dafür, nicht entschieden genug gegen Hasskommentare vorzugehen. Der Druck ist groß – und das mag auch erklären, warum sich Kirschsieper an diesem Nachmittag mehrfach verhaspelt, ein, zwei Mal von „Fakebook“ spricht, wenn sie „Facebook“ meint.
Immer wieder macht Kirschsieper deutlich, dass auch Facebook einen Lernprozess durchmache. „Allein durch die Menge der Menschen, die unsere Plattform nutzen, geht eine unfassbare Verantwortung einher“, entgegnet sie auf den Vorwurf, das Unternehmen stelle sich seiner Verantwortung nicht.
Eine schnelle Lösung? Nicht in Sicht
Zugleich sagt Kirschsieper auch: „Es gibt keine Rasenmähermethode.“ Keinen einfachen Weg, wie man rechtlich bedenkliche Inhalte konsequent entfernen könnte, ohne sich sogleich den Vorwurf der Zensur, der Einschränkung der Meinungsfreiheit einzuhandeln. „Das ist hochkomplex“, sagt Kirschsieper. Die Leiterin des Public-Policy-Teams von Facebook in Deutschland erinnert gleich mehrfach daran, dass Nutzer schon jetzt jeden einzelnen bedenklichen Kommentar auf Facebook melden könnten – eine Funktion, die das soziale Netzwerk dauerhaft weiterentwickele.
Einen Schritt weiter ist Facebook bereits beim Thema Fake News – erfundenen Nachrichten, die die Atmosphäre im Netz weiter vergiften. Das deutsche Recherchezentrum Correctiv soll künftig als unabhängiger Partner über Facebook geteilte Beitrage einem Faktencheck unterziehen. Falschmeldungen sollen anschließend mit einem Hinweis versehen werden.
Dem Bundestagsabgeordneten Hansjörg Durz aber geht das nicht weit genug. Jeder, der eine solche gefälschte Nachricht gelesen habe, müsse eine Richtigstellung angezeigt bekommen, fordert der CSU-Politiker aus dem Kreis Augsburg, der auch Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda ist. „Das hat sich doch längst viral verbreitet“, sagt er.
Es geht nicht um Berufspolitiker oder Prominente
Ein Dorn im Auge sind Durz auch die vielen Hasskommentare. Berufspolitiker fänden meist ihre Wege, mit Beleidigungen umzugehen, erläutert der Abgeordnete. „Aber wo es richtig zum Problem wird, ist bei all den Ehrenamtlichen, die sich politisch engagieren.“ Durz berichtet von Kommunalpolitikern, die sich zurückgezogen und gesagt hätten: „Ich engagiere mich nicht mehr, wenn so auf mich eingedroschen wird.“ Dieser Entwicklung müsse gegengesteuert werden.
Auch Hayali betont das. Sie selbst könne sich vielleicht einen Anwalt leisten, der besonders schlimmen Verunglimpfungen nachgehe. Doch das könne längst nicht jeder, der mit Hass übergossen werde. „Ich möchte nicht, dass im Internet eine war zone (ein Kriegsgebiet, Anm. d. Red.) entsteht“, mahnt die ZDF-Moderatorin gegen Ende der Diskussion. Nur um sogleich hinterherzuschieben: „Ein Appell an die Vernunft, der nichts bringt. Das weiß ich auch.“
Pragmatischer sieht das Simon Hegelich. Er ist Professor an der Technischen Universität München und nimmt ebenfalls an der Diskussionsrunde teil. „Niemand von uns hat die Lösung“, sagt er ruhig. „Wir können nichts tun, außer sie zu suchen.“