"Wir müssen dafür sorgen, dass Menschen, die arbeiten können, aus dem Sozialsystem rauskommen", sagte die SPD-Landesvorsitzende der "Berliner Morgenpost" (Samstag). "Dazu müssen Mitwirkungspflichten wieder mehr eingefordert werden, das Prinzip "Nicht nur versorgen, sondern befähigen" muss stärker greifen", betonte Giffey. Aus ihrer Sicht seien die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) richtig, die
"Beim Bürgergeld geht es ums Existenzminimum, dem müssen wir nachkommen und das finde ich auch richtig", betonte Giffey. "Es wird mir aber viel zu viel über die Höhe der Beträge diskutiert und ob diese gerechtfertigt sind oder nicht." Stattdessen müsse mehr im Fokus stehen, wie Menschen aus dieser Situation herauskämen.
In Berlin gebe es 190.000 Menschen, die keiner Arbeit nachgingen. Zugleich werde in allen Bereichen Personal gesucht. Zumindest ein Teil der Arbeitslosen müsse einer ordentlich bezahlten Beschäftigung nachgehen können.
"Die eigentlich gute Idee des Bürgergeldes funktioniert in der Praxis nicht überall gut", meinte Giffey. "Das müssen wir deutlich ansprechen und auch die Unzufriedenheit, die es darüber in der Bevölkerung gibt, aufnehmen." Es sei vor allem auch eine Aufgabe, derer sich die SPD annehmen müsse.
(dpa)