"Koalitionen mit der CDU abzulehnen, gehört zu unserer Juso-DNA", sagte die Juso-Landesvorsitzende Sinem Taşan-Funke am Donnerstag im RBB-Inforadio zum Beginn der Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD für die Bildung einer neuen Landesregierung in Berlin. "Für uns kann die CDU nichts bieten." Es gehe weiter darum, "diese Koalition zu verhindern". Besser wäre für die SPD notfalls der Gang in die Opposition.
Taşan-Funke sagte, es gebe zu viele Unterschiede zwischen dem Welt- und Menschenbild der CDU und der SPD. "Eine Fortschrittskoalition, die die Herausforderungen dieser Stadt in unserem Sinne anpackt, ist mit den Konservativen nicht möglich." Als Beispiele dafür nannte sie die Vornamens-Diskussion der CDU nach der Berliner Silvesternacht oder ein "destruktives Berlinbild" im Wahlkampf.
Dreieinhalb Wochen nach der Wiederholungswahl sollten die Koalitionsverhandlungen über eine schwarz-rote Landesregierung an diesem Donnerstag beginnen. Ab Anfang nächster Woche sollen sich dann 13 Arbeitsgruppen mit jeweiligen Themenschwerpunkten regelmäßig treffen. Anfang April soll der Koalitionsvertrag vorliegen, über den die SPD ihre Mitglieder abstimmen lassen will. Der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Kai Wegner will sich zum Regierenden Bürgermeister wählen lassen. Die jetzige Amtsinhaberin Franziska Giffey will Senatorin werden.
(dpa)