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Partein: "Links und frei": SPD-Abgeordnete sehen Gesprächsbedarf

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"Links und frei": SPD-Abgeordnete sehen Gesprächsbedarf

In der Berliner SPD tut sich was. Gerade erst hat die Fraktion ihren Vorsitzenden im Amt bestätigt. Kurz danach melden acht Abgeordnete Gesprächsbedarf an - zur Arbeit in der Fraktion.
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    Jan Redmann, CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzender, spricht während einer Pressekonferenz im Brandenburger Landtag.
    Jan Redmann, CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzender, spricht während einer Pressekonferenz im Brandenburger Landtag. Foto: Soeren Stache, dpa (Archivbild)

    Kurz vor dem Landesparteitag ist bei der Berliner SPD einiges in Bewegung geraten. Acht Abgeordnete der Fraktion im Landesparlament haben angekündigt, eine Gruppe von

    Kollatz war am Dienstag bei der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden als Gegenkandidat zu Raed Saleh angetreten, der mit 25 Stimmen wiedergewählt wurde. Kollatz erhielt acht Stimmen - also so viele, wie die Mail unterzeichnet haben. Den acht Abgeordneten geht es nach eigenem Bekunden darum, einen grundlegenden Blick auf die Zukunft der Fraktionsarbeit zu werfen. Eingeladen seien alle Fraktionsmitglieder, die die "Regierungs- und Fraktionsarbeit kritisch-konstruktiv begleiten möchten, Meinungsvielfalt als einen Mehrwert für politische Diskurse verstehen und den Anspruch teilen, dass die Glaubhaftigkeit unseres Handelns von der Partei, ihren Statuten und Beschlüssen getragen wird".

    Am Mittwoch hatten Neuköllns Bürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini die Gründung einer Gruppe innerhalb der SPD angekündigt. Das Duo war bei der SPD-Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze im Landesverband als Sieger hervorgegangen. Ihre Wahl ist beim Parteitag am Samstag vorgesehen.

    Ziel des neuen "Berliner Bündnisses" soll sein, "intensive Debatten über Themen voranzubringen und sie als Motor weiter in die Breite der Partei zu führen." An der Gründung unter dem Motto "Mehr SPD wagen" sind den Angaben zufolge rund 80

    Der bisherige stellvertretende Landesvorsitzende Kian Niroomand kandidert am Samstag nicht wieder. "Nach dem intensiven Wettbewerb um den Landesvorsitz brauchen wir nun einen dynamischen Prozess, in dem die Partei mit ihren Strömungen wieder zusammenfinden muss", sagte er dem "Tagesspiegel" (Donnerstag). "Ich werde diesen Prozess begleiten, jedoch nicht mehr als Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands, sondern als Kreisvorsitzender des zweitgrößten Kreisverbands Charlottenburg-Wilmersdorf."

    Niroomand war bei der SPD-Mitgliederbefragung zusammen mit der früheren Vorsitzenden der SPD-Frauen, Jana Bertels, angetreten - aber in der Stichwahl gegen Hikel und Böcker-Giannini gescheitert. Niroomand und Bertels gelten als Vertreter der Linken in der Berliner SPD, Hikel und Böcker-Giannini als eher konservativ-bürgerlich.

    (dpa)

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