Die Berliner SPD stellt sich personell neu auf. Rund 260 Delegierte kamen am Samstag zu einem Parteitag zusammen, um die komplette Parteiführung neu zu wählen. Die neue Doppelspitze sollen Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini bilden. Das Duo hatte sich in der zweiten Runde einer Mitgliederbefragung mit gut 58 Prozent gegen ein zweites Team durchgesetzt, das der bisherige
Erwartet wird, dass der Parteitag diesem rechtlich nicht bindenden Basisvotum folgt. Die neue Doppelspitze soll die bisherigen Parteivorsitzenden, Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh, ablösen, die seit 2020 amtierten.
Vor dem Ort des Parteitags in einem Hotel in Lichtenberg demonstrierten Beschäftigte von Tochterfirmen der landeseigenen Klinik-Konzerne Charité und Vivantes gegen Lohndumping und für eine gleiche Bezahlung wie die anderen Klinik-Mitarbeiter. Beschäftigte der Berliner Kita-Eigenbetriebe protestierten ebenfalls. Sie forderten einen eigenen Tarifvertrag.
- Bewerberseite Böcker-Giannini/Hikel im Rahmen der Mitgliederbefragung
- Programm und andere Infos zum Parteitag
- Ergebnisse der SPD-Mitgliederbefragung
(dpa)