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Oberhavel: Baerbock: Parallelen zwischen Moldau und Ukraine

Oberhavel

Baerbock: Parallelen zwischen Moldau und Ukraine

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    Annalena Baerbock gibt ein Pressestatement bei einem Besuch in Beirut.
    Annalena Baerbock gibt ein Pressestatement bei einem Besuch in Beirut. Foto: Michael Kappeler, dpa

    Man habe bereits vor Jahren erlebt, wie im Osten der Ukraine Minderheiten von dem russischen Präsidenten instrumentalisiert worden seien, um den späteren Angriffskrieg vorzubereiten, sagte die Grünen-Politikerin bei einem Besuch der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers in Ravensbrück (Brandenburg) am Donnerstag.

    Die prorussischen Machthaber der abtrünnigen Region Transnistrien in Moldau hatten Medienberichten zufolge Russland in einer Resolution um "Schutz" gebeten. Ein Kongress des international nicht anerkannten Separatistengebiets, das an die Ukraine grenzt, stimmte am Mittwoch für eine solche Aufforderung.

    "Scheinreferenden, Scheinverfahren zur Destabilisierung eines anderen Landes ist Völkerrechtsbruch", führte Baerbock aus. Ihr Ministerium sehe bereits seit längerem, dass es in der Republik Moldau zur Destabilisierung von außen komme.

    Moskau hatte 2014 unter anderem mittels eines international umstrittenes Referendums auf der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim über einen Beitritt zur Russischen Föderation abstimmen lassen. Weder die Volksabstimmung noch die Annexion der

    (dpa)

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