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Landtag: 6600+ Plätze in den kommunalen Flüchtlingsunterkünften frei

Landtag

6600+ Plätze in den kommunalen Flüchtlingsunterkünften frei

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    Michael Stübgen (CDU), Innenminister Brandenburg.
    Michael Stübgen (CDU), Innenminister Brandenburg. Foto: Jens Kalaene, dpa (Archivbild)

    "Damit sind in den Kommunen nominell noch 6632 Plätze frei", berichtete die Ministerin. Nicht alle Plätze stünden jedoch wegen notwendiger Sanierungen oder der Belegung von Wohneinheiten mit Familien zur Verfügung.

    Die Kommunen hatten im Frühjahr wegen einer drohenden Überlastung bei der Unterbringung von Flüchtlingen Alarm geschlagen. Daraufhin hatte Innenminister Michael Stübgen (CDU) entschieden, dass Asylsuchende ohne Bleibeperspektive bis zu 18 Monate in der Erstaufnahme des Landes bleiben müssen und nicht auf die Kommunen verteilt werden. Das Sozialministerium hatte Anfang August auch die Prognose der Zahl der Flüchtlinge, die in den Kommunen aufgenommen werden müssen, um 6500 auf 19 253 gesenkt, weil weniger Flüchtlinge kamen, als erwartet.

    Für abgelehnte Asylbewerber, die aus unterschiedlichen Gründen schon seit Jahren in Brandenburg geduldet werden, soll zudem mit dem Programm "Spurwechsel" die Chance auf einen Aufenthaltstitel eröffnet werden. Für solch eine Modelleinrichtung habe sich nach der Landeshauptstadt Potsdam nun auch Cottbus beworben, berichtete Nonnemacher. In den Modellprojekten sollen diese Flüchtlinge mit beruflicher Fortbildung und Sprachunterricht für eine Aufenthaltserlaubnis qualifiziert werden. Möglich seien bis zu fünf Modellprojekte, die mit jeweils bis zu 1,3 Millionen Euro gefördert werden sollen, sagte die Ministerin.

    (dpa)

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