Einige Briefwähler im Berliner Bezirk Pankow haben ihre Wahlunterlagen aus Versehen gleich zweimal zugeschickt bekommen. Wie das Bezirkswahlamt am Donnerstag auf Nachfrage mitteilte, lag die Zahl der Fälle im einstelligen Bereich. In einem Fall bekam der Betreffende, der selbst auf die doppelte Zusendung hingewiesen hatte, am Sonntag Besuch von einem Mitarbeiter des Wahlamts, der die überzähligen Unterlagen wieder abholte. "Der besagte Fall aus
"Unabhängig davon, hat das Bezirkswahlamt die internen Prozesse angepasst und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sensibilisiert, damit sich der Fehler nicht wiederholt", so der Leiter des Landeswahlamtes, Guido Kleinert. Die Bezirkswahlämter seien bemüht, bei Fehlern schnellstmöglich mit den Betroffenen in Kontakt zu treten und unbürokratisch zu helfen beziehungsweise den Fehler rechtzeitig zu beheben.
Deutlich mehr Briefwähler
Die Zahl der Briefwahlunterlagen hat den Angaben zufolge im Vergleich zur Europawahl 2019 deutlich zugenommen. Allein in Pankow seien bis Donnerstag gut 98.000 ausgestellt worden.
In den vergangenen Wochen sind mehrfach kleinere Organisationspannen bekanntgeworden. So lieferte eine Druckerei in den Bezirken Steglitz-Zehlendorf und Friedrichshain-Kreuzberg teilweise blass gedruckte Stimmzettel für die Europawahl am Sonntag aus. Der Landeswahlleitung zufolge handelte es sich ebenfalls nur um wenige Fälle.
Rund 14.000 online gestellte Briefwahlanträge wurden außerdem erst mit tagelanger Verspätung an die Briefwahlämter übermittelt. Der Versand der Briefwahlunterlagen durch die Ämter an die Antragsteller verzögerte sich deswegen. Und schon zuvor funktionierte der auf den Wahlbenachrichtigungen aufgedruckte QR-Code zeitweise nicht, mit dessen Hilfe Briefwahlunterlagen normalerweise unkompliziert online beantragt werden können. Für die Europawahl sind nach Angaben der Landeswahlleitung in Berlin etwa 2,5 Millionen Menschen wahlberechtigt.
- Informationen der Landeswahlleitung zur Europawahl
- Mitteilung vom 6.5. zu Problem mit dem QR-Code bei der Briefwahl
- Informationen zur Briefwahl
- Mitteilung zur Verzögerung bei der Briefwahl
- Bericht in der "taz"
(dpa)