In den Bezirken Steglitz-Zehlendorf und Friedrichshain-Kreuzberg sind durch die beauftragte Druckerei teilweise blass gedruckte Stimmzettel für die Europawahl am 9. Juni geliefert worden. Das teilte die Landeswahlleitung am Montag auf Anfrage mit. Es handle sich allerdings nur um einige wenige Fälle. Weitere Bezirke seien nicht betroffen, in der betreffenden Schicht seien
Schwacher Druck fiel nicht gleich auf
Die Stimmzettel sind den Angaben zufolge mit der Rückseite nach außen gefalzt. "Dadurch ist der zum Teil schwache Farbverlauf bei der Verarbeitung im Wahlamt nicht sofort aufgefallen und so wurden bedauerlicherweise auch blass bedruckte Stimmzettel versendet." Die beiden betroffenen Bezirke und die Druckerei hätten sofort nach Bekanntwerden reagiert. "Es wurden neue Stimmzettel gedruckt und als Ersatz geliefert."
Der größte Teil der betroffenen Stimmzettel habe sich noch im Lager des Bezirkswahlamtes Steglitz-Zehlendorf befunden, als der schwache Druck bemerkt wurde. Diese Stimmzettel seien gar nicht in die Verarbeitung bei der Briefwahl gelangt.
Auch blass gedruckte Stimmzettel sind gültig
"Für Wählerinnen und Wähler besteht kein Grund zur Sorge. Die zum Teil schwach bedruckten Stimmzettel führen nicht zur Ungültigkeit der Stimmabgabe", versicherte Landeswahlleiter Stephan Bröchler. "Es handelt sich um amtlich hergestellte Stimmzettel, auch wenn sie durch den Druck eine geringere Lesbarkeit aufweisen." Betroffene Wählerinnen und Wähler könnten sich aber, wenn sie das wollten, an ihr Bezirkswahlamt wenden und den Stimmzettel mit blassem Druck umtauschen.
Bei der Beantragung und dem Versand von Briefwahlunterlagen hatte es bereits eine Panne in Berlin gegeben: So wurden 14.000 online gestellte Briefwahlanträge erst mit tagelanger Verspätung an die Briefwahlämter übermittelt. Der Versand der Briefwahlunterlagen durch die Ämter an die Antragsteller verzögerte sich deswegen.
Zuvor funktionierte der auf den Wahlbenachrichtigungen aufgedruckte QR-Code zeitweise nicht, mit dessen Hilfe Briefwahlunterlagen normalerweise unkompliziert online beantragt werden können. In Pankow und Treptow-Köpenick waren in einigen Fällen außerdem versehentlich Musterstimmzettel statt regulärer Stimmzettel verschickt worden. Für die Europawahl sind nach Angaben der Landeswahlleitung in Berlin etwa 2,5 Millionen Menschen wahlberechtigt.
- Informationen der Landeswahlleitung zur Europawahl
- Mitteilung vom 6.5. zu Problem mit dem QR-Code bei der Briefwahl
- Informationen zur Briefwahl
- Mitteilung zur Verzögerung bei der Briefwahl
- Bericht im "Tagesspiegel"-Newsletter "Checkpoint"
(dpa)