"Ich war von Anfang an sehr sicher, dass man sich nicht darauf verlassen kann, dass Russland seine Verpflichtungen einhält, was zum Beispiel Gas-Lieferungen betrifft", sagte der Kanzler im am Samstag online veröffentlichten "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. "Und genauso bereiten wir uns jetzt darauf vor, dass eine ähnlich schwierige Situation entstehen kann für die beiden ostdeutschen Raffinerien, die an der Druschba-Pipeline hängen."
Der Bund hat zur Sicherung der Produktion und Versorgung mit Sprit, Heizöl und anderen Öl-Produkten die Kontrolle über die deutschen Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft übernommen. Das betrifft vor allem die PCK-Raffinerie in Schwedt/Oder in Brandenburg, die über die Druschba-Pipeline russisches Öl erhält und weite Teile Nordostdeutschlands mit Treibstoff versorgt. Auch die Raffinerie in Leuna in Sachsen-Anhalt wäre von einem Öl-Lieferstopp Russlands betroffen. Für den Standort sei die Organisation von Unterstützung einfacher, "weil das Unternehmen, das diesen Standort betreibt, schon sehr frühzeitig dafür gesorgt hat, dass es seine Importe über Polen organisieren kann", erklärte Scholz im DLF.
Für Schwedt seien große Investitionen notwendig, sagte Scholz in einem auf seinem Twitter-Account veröffentlichten Video: "Wir ertüchtigen die Pipeline aus Rostock, bauen den Hafen dort aus. Mecklenburg-Vorpommern wird davon auch profitieren." Die Bundesregierung sorge dafür, dass Arbeitsplätze und Löhne gesichert seien. "Aber vor allem, dass es eine sichere Ölversorgung gibt, aus Rostock und auch aus Polen."
(dpa)