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Demonstrationen: Polizei zieht Transparent bei Demo gegen Erdogan ein

Demonstrationen

Polizei zieht Transparent bei Demo gegen Erdogan ein

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    Der Polizei-Schriftzug steht auf einem Einsatzfahrzeug.
    Der Polizei-Schriftzug steht auf einem Einsatzfahrzeug. Foto: Christoph Soeder, dpa (Symbolbild)

    Das bestätigte die Polizei auf Anfrage. Einem Polizeisprecher zufolge vermuteten die Beamten, dass das Transparent den Tatbestand der Beleidigung erfüllen könne. Der Sprecher der veranstaltenden Gesellschaft für bedrohte Völker wertete das als Einschüchterungsversuch und als Beleg, dass türkische Politik in diesem Fall die Meinungsfreiheit einschränke.

    Nach einer kurzen Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft sei das Plakat am Abend wieder ausgehändigt worden, führte der Sprecher aus. Es erfülle auf den ersten Blick keinen strafbaren Tatbestand.

    Der türkische Präsident wurde am Freitagnachmittag unter anderem von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Schloss Bellevue empfangen. Steinmeier und Erdogan begrüßten sich mit Handschlag. Erdogans erster Deutschlandbesuch seit fast vier Jahren soll planmäßig schon am Abend enden. Bis dahin will er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch zu einem Abendessen treffen.

    (dpa)

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