Das Tischtuch zwischen dem Lichtenberger Bezirksstadtrat Kevin Hönicke und seiner Partei, der SPD, scheint zerschnitten. Der
Zu Begründung hieß es, Fraktion und Partei sähen keine Grundlage mehr für eine weitere Zusammenarbeit mit Hönicke. Nach seiner von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) angeordneten zeitweisen Freistellung im Bezirksamt seien viele von ihm erbetenen Antworten ausgeblieben. Vertrauen sei "irreversibel verspielt". Bei der Versammlung soll demnach auch über Hönickes Nachfolge im Bezirksamt entschieden werden.
Hönicke selbst erklärte auf dpa-Anfrage: "Die Bezirksverordnetenversammlung hat mich als Bezirksstadtrat gewählt, und ich komme dieser Verantwortung nach." Er fühle sich seinem Amt verpflichtet und fülle es mit voller Leidenschaft aus. "Ich renne vor Verantwortung nicht weg und stelle mich auch jeglichen Wahlen."
Hönicke wird vorgeworfen, im Mai 2023 einem Journalisten einer Berliner Zeitung anonym interne E-Mails über ein Jahr zurückliegende Vorwürfe von Dienstmissbrauch und sexueller Belästigung in einem anderen Amt zugeleitet zu haben. Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) hatte ihn daraufhin im Oktober freigestellt, wogegen sich Hönicke juristisch zur Wehr setzte. Im März 2024 kehrte er an seinen Schreibtisch zurück, nachdem das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ein Verbot zur Ausübung der Dienstgeschäfte in einem Eilverfahren zunächst aufgehoben hatte.
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt seit Oktober 2023 wegen des Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses gegen Hönicke. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen, wie die Behörde auf Nachfrage mitteilte.
- PM Bezirksamt Lichtenberg zur Freistellung vom Oktober 2023
- PM Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom März 2023
(dpa)