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Werteunion: Huber: Werteunion und CSU-Mitgliedschaft unvereinbar

Werteunion

Huber: Werteunion und CSU-Mitgliedschaft unvereinbar

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    Hans-Georg Maaßen (CDU), früherer Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, nimmt an der Wahlarena der Zeitung «Freies Wort» im Congress Centrum Suhl (CCS) teil.
    Hans-Georg Maaßen (CDU), früherer Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, nimmt an der Wahlarena der Zeitung «Freies Wort» im Congress Centrum Suhl (CCS) teil. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild, dpa

    "Für die CSU ist klar: Wer bei der Werteunion mitmacht, kann kein CSU-Mitglied sein und muss die Partei verlassen", sagte er am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in München.

    Am Samstag hatte die Werteunion in Erfurt den Weg frei gemacht für eine von ihrem Chef Hans-Georg Maaßen geplante Parteigründung. Eine Mehrheit der Mitglieder der bisher nach eigenen Angaben CDU-nahen Vereinigung stimmte nach Angaben ihres Sprechers dafür, das Namensrecht Werteunion auf die geplante Partei zu übertragen. Maaßen sei das Mandat erteilt worden, "die Gründung einer konservativ-liberalen Partei unter diesem Namen auf den Weg zu bringen", erklärte die Werteunion.

    Die Mitgliederversammlung, zu der nach Angaben eines Sprechers einige Hundert Mitglieder der Werteunion kamen, erfolgte unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Werteunion ist keine offizielle Parteigliederung von CDU oder CSU. Maaßen hatte die Parteigründung und damit nach seinen Angaben eine Abkehr von CDU/CSU Anfang Januar angekündigt. Er sorgte damit bundesweit für Aufmerksamkeit.

    Bundesweit gehen seit Tagen Hunderttausende Menschen gegen rechts auf die Straße. Die Proteste sind unter anderem beflügelt durch die Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November 2023, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der Werteunion teilgenommen hatten.

    (dpa)

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