Nach der Wahlschlappe in Bayern werden die Forderungen nach einem personellen Neuanfang im SPD-Landesverband lauter. Die Pleite der SPD müsse einen "umfassenden Erneuerungsprozess" anstoßen, verlangten die Jusos am Montag. SPD-Landeschef Florian von Brunn hatte hingegen bereits erklärt, er wolle sein Amt nicht aufgeben.
"Die BayernSPD hat es nicht geschafft, Verteilungsfragen im Wahlkampf zu adressieren", sagte die Landesvorsitzende der bayerischen Jusos, Reka Molnar. Nun sei es wichtig, sich inhaltlich auszurichten und neu zu finden. Dabei müsse auch über personelle Fragen diskutiert werden.
Von Brunn betonte bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus in Berlin, das Ergebnis könne niemanden zufrieden stellen. Die Partei wolle nun eine gute Ausgangsbasis für die kommenden Jahre schaffen. Wie das konkret erreicht werden könne, ließ er aber offen. Von Brunn bedauerte, dass im Wahlkampf die landespolitischen Themen der SPD kaum Gehör gefunden hätten. Es sei im Wahlkampf immer alles nur "nach Berlin projiziert" worden, erklärte er.
Der CSU und den Freien Wählern warf von Brunn vor, mit ihrem Wahlkampf einen Resonanzboden für das Erstarken der AfD geschaffen zu haben. Von den konservativen Parteien seien Debatten "in sehr extremer Weise populistisch geführt worden", kritisierte er. Die beiden Parteien hätten im Wahlkampf nahezu keine Lösungsvorschläge gemacht.
So müsse von der SPD nun einerseits geklärt werden, wie mit dem stark gestiegenen Zuspruch für rechtspopulistische und rechtsextreme Positionen umgegangen wird. Andererseits müsse sich die bayerische SPD damit auseinandersetzen, was es zu verbessern gebe, sagte er.
Die Sozialdemokraten hatten bei der Wahl im Freistaat nur noch 8,4 Prozent erhalten und damit noch schlechter abgeschnitten als 2018 (9,7). Die damalige SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen hatte sich nach der Wahl 2018 nicht mehr von der historischen Pleite erholen können. Zwar wurde sie 2019 trotz massiver Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen nochmals in ihrem Amt bestätigt, ein Jahr später zog sie aber dann Konsequenzen und stellte ihr Amt zur Verfügung.
(dpa)