Die vereitelten Anschläge auf ein Taylor-Swift-Konzert in Wien sind offenbar Teil einer bedrohlichen Entwicklung. Der Terrorismusforscher Peter Neumann hat eine starke Zunahme von Anschlägen und Anschlagsplänen islamistischer Terroristen registriert. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnte am Montag bei der Vorstellung des Halbjahresberichts des bayerischen Verfassungsschutzes vor der „anhaltenden Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus.“ Dieser bereite ihm neben dem Rechtsextremismus besondere Sorgen.
Islamischer Staat nimmt Europa ins Visier
Nach den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ruft derzeit der afghanische Ableger der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) verstärkt zu Anschlägen in Europa auf. Zielscheibe sind dabei in erster Linie Großveranstaltungen. Herrmann: „Mehrere Drohbotschaften beispielsweise in Bezug auf die Allianz-Arena belegen: Auch Bayern liegt im Zielspektrum“.
Anschlagspläne von Wien machen Gefahr bewusst
Laut Verfassungsschutzpräsident Burkhard Körner wurden der Behörde in Bezug auf das Münchner Stadion aber keine konkreten Pläne bekannt, es habe lediglich Drohungen im Netz gegeben. Die in Wien geplanten Anschläge, die ein Blutbad anrichten sollten, hätten erneut nachdrücklich gezeigt, wie groß die Gefahr sei, betonte Körner. Laut Hermann sind für die derzeit in München laufenden Großveranstaltungen keine konkreten Bedrohungen bekannt, „aber eine Garantie gibt es nicht“. Der Freistaat versuche, Großveranstaltungen so gut wie möglich abzusichern, „Wir wollen nicht aus Angst vor Terror unser gesellschaftliches Leben auf null reduzieren.“
Herrmann forderte, die Bundesregierung müsse den Kampf gegen den islamistischen Terror mit der gleichen Konsequenz führen wie gegen den Rechtsextremismus. In diesem Zusammenhang sei eine konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter und Gefährder wichtig. „Dafür muss die Bundesregierung endlich sorgen“, sagte der Innenminister und erinnerte an entsprechende Ankündigungen von Bundeskanzler Olaf Scholz. In Bayern haben die Behörden knapp 400 Straftäter aus Syrien und Afghanistan auf einer Liste, die schnell abgeschoben werden sollen. Dem Bundesinnenministerium wurden um die 50 Afghanen gemeldet, die nach Ansicht bayerischer Behörden sofort abgeschoben werden könnten.
Anschlagsversuche von Islamisten nehmen zu
Für den renommierten Terrorismusforscher Neumann, ist der vereitelte Anschlag von Wien Teil einer Entwicklung, die er in Europa schon länger beobachte. Seit vergangenen Herbst gab es laut Neumann in Westeuropa sechs Anschläge mit dschihadistischem Hintergrund, weitere 21 seien geplant worden. Das sei im Vergleich zu 2022 eine Vervierfachung. Zwei Drittel der 58 Beteiligten seien Teenager, schreibt Neumann auf X (früher Twitter): „In Gesprächen mit Sicherheitsbehörden wurde mir berichtet, dass sogar Zehnjährige bereits als potenzielle Attentäter in polizeilichen Ermittlungen aufgetaucht seien.“
Auffällig ist laut Neumann, dass sich die Radikalisierung der immer jüngeren Verdächtigen inzwischen fast ausschließlich im Internet abspielt. In Anlehnung an das weltweit beliebte soziale Netzwerk TikTok spricht der Terrorismusforscher deshalb von „TikTok-Dschihadisten“. Eine ähnliche Entwicklung gebe es bei Rechtsextremisten: immer jüngere Verdächtige, die sich im Internet radikalisieren.
Radikale nutzen TikTok als Werkzeug
Auch im bayerischen Verfassungsschutzbericht für die ersten sechs Monate 2024 ist dieses Phänomen beschrieben. Demnach benutzen Anhänger des Salafismus - das ist eine ultrakonservative Spielart des Islam, die westliche Werte und Gesetze ablehnt und damit mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist - Plattformen wie TikTok als Missionierungswerkzeug. Damit sollten Kinder und Jugendliche rekrutiert werden. Um hier einschreiten zu können, brauche es eine Verschärfung des Strafrechts, so der bayerische Innenminister. Zuständig dafür ist der Bund.
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