"Wir, ich würde sagen, haben eine Lösung gefunden und werden die dann auch demnächst öffentlich machen", sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Berlin. Derzeit sei "nichts zu bestätigen", dies solle aber geschehen, "wenn die Absprachen final publizierbar sind". Zu Details äußerte Habeck sich nicht.
Am Vortag hatte das "Handelsblatt" berichtet, dass im Ringen um die Staatshilfe die entscheidenden Details geklärt seien. Demnach soll Siemens Energy Garantien für Großprojekte in Höhe von 15 Milliarden Euro bekommen. Auch für die Beteiligung des 25-Prozent-Großaktionärs Siemens, auf die der Bund bestanden hatte, gebe es eine Lösung. Die Einigung solle am Mittwoch bei der Bilanzvorlage des im Dax notierten Energietechnikkonzerns verkündet werden. Die Unternehmen wollten sich zu den Informationen zunächst nicht äußern.
Das Problem beim Siemens Energy sei durch die Übernahme der spanischen Firma Gamesa und fehlerhafte Windturbinen entstanden, sagte Habeck. Ansonsten sei der Konzern kerngesund und habe volle Auftragsbücher.
(dpa)