„Es ist vollbracht“, freute sich Holger Grießhammer, der neue Fraktionschef der SPD im Landtag: Nach turbulenten Tagen wurde der 42-jährige Malermeister aus Oberfranken einstimmig zum neuen Vorsitzenden der Landtags-SPD gewählt. Nur der nach einem Misstrauensvotum gescheiterte Amtsvorgänger Florian von Brunn hatte nicht an der Sitzung teilgenommen – abgesprochen und entschuldigt, wie Grießhammer betonte.
Die Einstimmigkeit war dem neuen Mann an der Spitze sehr wichtig – nach Jahren interner Querelen und schmerzhaften Kampfabstimmungen: „Wir senden heute ein Signal nach außen“, sagte der 42-Jährige. „Die SPD-Fraktion ist nicht gespalten.“
Wie lange der neue Burgfrieden hält, muss sich allerdings erst noch zeigen. Woran es zuletzt haperte in der Landtags-SPD, wurde bei der Pressekonferenz der neuen Fraktionsführung jedoch zumindest zwischen den Zeilen deutlich: Er wolle dafür sorgen, dass die SPD-Mitarbeiter „wieder gerne in die Arbeit kommen“, sagte Grießhammer. Zuletzt hatten dem Vernehmen nach mehrere Referenten und Fraktionsmitarbeiter gekündigt.
Handwerker, Pflegekräfte und Großfamilien als Zielgruppe der SPD
Die nur noch 17 Mitglieder der SPD-Fraktion wollten zudem endlich wieder „inhaltlich in die Tiefe gehen“ und nicht wie zuletzt „nur jedes Pferd mitnehmen, dass so vorbeikommt“, erklärte Grießhammer. Viel klarer kann man den Unmut mit dem mitunter als sprunghaft kritisierten Politikstil Florian von Brunns kaum formulieren. Der neue parlamentarische Geschäftsführer Volkmar Halbleib brachte das Leitbild der neuen Fraktionsspitze auf den Punkt: „Mehr ‚Wir‘, weniger ‚Ich‘“.
Inhaltlich will Grießhammer die SPD „wieder ein Stück weit in die Mitte rücken“. Zielgruppe seien fleißige Handwerker, Pflegekräfte oder Großfamilien, die hart arbeiteten, „um selbst für ihren Unterhalt zu sorgen“. Die Inflation, teure Mieten oder der Pflegenotstand seien deshalb Themen, die die SPD wieder mehr in den Mittelpunkt rücken müsse. Mittelfristig könnten damit in Bayern wieder Wahlergebnisse jenseits der zwanzig Prozent möglich sein, hofft der neue Fraktionschef. Zuletzt erzielte die SPD bei der Landtagswahl nur noch 8,4 Prozent.
Neuer SPD-Fraktionschef sieht ländliche Herkunft als seinen Vorteil
Er habe aber „keinen Rechtsruck“ geplant, beschwichtigte Grießhammer: „Wir werden die CSU sicher nicht rechts überholen.“ Vielleicht sei er aber als selbstständiger Handwerksmeister aus dem ländlichen Oberfranken etwas „näher am Volk“, als seine eher städtisch geprägten Vorgänger. „München ist eine tolle Stadt“, findet der fünffache Familienvater aus dem 73-Seelen-Dorf Schönlind im Landkreis Wunsiedel: „Aber Bayern ist ein Flächenland.“ Und zuletzt habe die SPD auf dem Land besonders stark an Zustimmung verloren: „Vielleicht kann ich diesem Trend mit meiner Person entgegenwirken.“
Mit im neuen Führungsteam sind neben dem Unterfranken Halbleib, der die Schwäbin Simone Strohmayr als parlamentarischer Geschäftsführer ersetzt, auch die Augsburgerin Anna Rasehorn, Ex-SPD-Generalsekretär Arif Tasdelen und die Oberbayerin Doris Rauscher als Vize-Vorsitzende.
Offen bleibt hingegen, wie es an der Spitze der Landespartei weitergehen soll – dort hatte der bisherige Bayern-SPD-Vorsitzende Florian von Brunn seinen Posten ebenfalls zur Verfügung gestellt. Die dem linken Partei-Flügel zuzurechnende bisherige Co-Vorsitzende Ronja Endres kündigte bereits an, die Bayern-SPD künftig allein führen zu wollen. Grießhammer äußerte sich dazu nur vorsichtig: Über den Landesvorsitz müsse letztlich die Partei entscheiden. Er selbst strebt diesen Posten nicht an – sondern will sich nun „mit voller Kraft“ um die SPD im Landtag kümmern.
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