Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck aufgefordert, zurückzutreten. Die Rücktrittsankündigung der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour sei „nichts anderes als ein Bauernopfer“, sagte er in Berlin. Die Parteivorsitzenden der Grünen seien nicht für das schlechte Wahlergebnis in Brandenburg verantwortlich. Dass der Grünen-Bundesvorstand im November komplett zurücktreten wolle, zeige, „dass die Ampel in sich zerfällt“.
Grund für die sinkende Akzeptanz der Grünen seien nicht Fehler der Parteispitze, sondern das Regierungshandeln. Söder gibt die Schuld daran Außenministerin Annalena Baerbock und Habeck. Die Grünen liegen laut einer Umfrage durch das Meinungsforschungsinstitut Insa im Auftrag der Bild bei 9,5 Prozent. Seit sieben Jahren ein erstmals einstelliges Ergebnis. Insbesondere Habeck sei laut Söder persönlich verantwortlich für den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands. Dass Subventionen keine Lösung seien, habe unter anderem der Fall Intel gezeigt. Habecks Rücktritt sei «fällig und Neuwahl bei der Ampel auch - Punkt», sagte Söder.
Grünen-Chefs Ricarda Lang und Omid Nouripour wollen im November zurücktreten
Die Bundesregierung will die Intel-Ansiedlung eigentlich mit staatlichen Mitteln von rund 10 Milliarden Euro fördern. Der kriselnde Chipkonzern Intel hatte angekündigt, den Bau eines Werks in Magdeburg zu verschieben. Das Projekt werde voraussichtlich um zwei Jahre verzögert, hatte Firmenchef Pat Gelsinger mitgeteilt. Intel kämpft mit Verlusten und hat ein Sparprogramm eingeleitet.
Die Grünenspitze kündigte an ihre Ämter Wirkung zum Parteitag in Wiesbaden (15. bis 17. November) niederzulegen. „Es braucht neue Gesichter, um die Partei aus dieser Krise zu führen“, sagte Lang bei einer Pressekonferenz am Mittwochvormittag in Berlin. Der Rücktritt solle ein Baustein sein bei der strategischen Neuaufstellung der Partei. „Jetzt ist nicht die Zeit, um am eigenen Stuhl zu kleben. Jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen. Und wir übernehmen diese Verantwortung, indem wir einen Neustart ermöglichen.“ (mit dpa)
Söder soll sich um seinen eigenen Kram kümmern, Wahlen sind erst in einem Jahr. Bis dahin kann er jede Menge Döner futtern und viele Maß Bier trinken, weil mit regieren hat er es ja nicht so.
Söder kann fordern, was er will. Allerdings ist das Zeitverschwendung. Er sollte seine Energie darauf richten, was Bayern braucht und was er hier auf den Weg bringen sollte, z.B. den Ausbau erneuerbarer Energien. Das täte vor allem der Wirtschaft gut. Ich frage mich, ob ein bayerischer Ministerpräsident igenerell breitbeinig wie ein Revolverheld oder ein Elefant im Porzellanladen auftreten muss oder ob es nicht sinnvoll wäre, so zu arbeiten, dass das Land Bayern und auch Deutschland etwas davon hat – Betätigungsfelder, die kein Getöse brauchen, aber angepackt werden müssen, gäbe es genügend. Da müsste ein hyperaktiver Söder doch auch etwas für sich entdecken. Allerdings wirbeln Kitaplätze und Wohnungsbau weniger Staub auf als das ständige und ziemlich ermüdende Gezeter auf die Grünen oder die Migranten.
Je mehr der bayerische Kronprinz Markus Söder fordert und sich damit selber erhöht, umso schneller wird er für mich zum Kleinen König Kalle Wirsch, dem König der Erdmännchen aus dem Kinderbuch von Tilde Michels, dessen Werk schon in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts als Marionettenspiel von der Augsburger Puppenkiste aufgeführt wurde. Allerdings fehlt mir hier noch ein "Zoppo" wie im Buch, der ihm den Thron streitig machen will.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
Registrieren sie sichSie haben ein Konto? Hier anmelden