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Rechtsextremismus
05:00 Uhr

Wie gefährlich ist der AfD-Politiker Franz Schmid?

Der 23-jährige AfD-Politiker Franz Schmid aus Neu-Ulm wird als einziger Landtagsabgeordneter persönlich vom Verfassungsschutz beobachtet.
Foto: Alexander Kaya

Plus Als einziger Abgeordneter in Bayern wird der Neu-Ulmer Jung-Politiker persönlich vom Verfassungsschutz beobachtet. Besonders im Visier stehen seine Nähe zur Identitären Bewegung und seine Pläne für ein „Patriotisches Zentrum“.

Das „Castell Aurora“ sieht nicht so aus, wie der Name klingt. Es ist nicht etwa ein pittoreskes Schlösschen mit romantischem Garten, sondern ein schäbiges Haus mitten in Steyregg bei Linz. Doch für Rechtsextremisten aus dem gesamten deutschsprachigen Raum ist es ein Anziehungspunkt geworden – „ein sicherer Hafen für patriotisch gesinnte Menschen aus nah und fern, die für ihre Heimat einstehen möchten“, wie es auf der Homepage des rechten Projekts heißt.

Das „Patriotische Zentrum“ ist Wohnraum, Büro und Treffpunkt für Neurechte, Mitglieder der Identitären Bewegung (IB) – und auch AfD-Politiker. Neben gemeinsamem Fußball schauen und Barbetrieb finden dort immer wieder politische Veranstaltungen statt. Götz Kubitschek war schon da, Vordenker der neuen Rechten und Gründer des als gesichert rechtsextrem geltenden, inzwischen offiziell aufgelösten „Instituts für Staatspolitik“ in Sachsen-Anhalt. Martin Sellner, der österreichische Chefideologe der extremen Rechten und führender Kopf der „Identitären Bewegung“ war mindestens zweimal da. Und der AfD-Politiker Franz Schmid aus Neu-Ulm, der einzige bayerische Landtagsabgeordnete, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Am 24. November 2023 nahm er an einer Diskussionsrunde zum Thema „Die Partei und ihr Vorfeld“ teil, zusammen mit Vertretern der „Identitären“. Steyregg ist nur rund 60 Kilometer von der Grenze zu Bayern entfernt.

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vor 55 Min.

Eigentlich unfassbar, wie es so schmierige Bürschlein mit rechtsextremer Gesinnung wie Schmid und Halemba bis in den Landtag schaffen. "Das ist Demokratie" ist da nur eine Erklärung ...