CSU-Chef Markus Söder rechnet mit einer harmonischen Entscheidung innerhalb der Union zur Kanzlerkandidatur für die nächste Bundestagswahl. "Es wird keinen Ärger geben", sagte der bayerische Ministerpräsident am Mittwoch in München. Er werde zu gegebener Zeit mit CDU-Chef Friedrich Merz einen Vorschlag erarbeiten, dies werde entweder vor oder nach den Landtagswahlen im September in den Ost-Bundesländern geschehen. Söder betonte, er würde gerne vor seiner Entscheidung auch die Meinung der Ost-Verbände der CDU hören.
Rückblickend auf den Machtkampf zwischen ihm und dem damaligen CDU-Chef Armin Laschet bei der Kür des Unionskanzlerkandidaten 2021 gab Söder zu, dass dies den Wahlausgang negativ beeinflusst habe: "Es lag natürlich auch daran, dass man sich nicht einig war." Dass die Union bei der vergangenen Bundestagswahl am Ende aber so massiv Stimmen verloren hatte, habe auch an der grundsätzlichen Entscheidung gelegen. Damals hatte Söder nach einem erbitterten Streit mit Teilen der CDU-Spitze Laschet den Vortritt gelassen.
Erneut erklärte Söder, er sehe derzeit Merz als klaren Favoriten für die Kandidatur, sollte es zu vorgezogenen Wahlen kommen. Turnusmäßig steht die Bundestagswahl erst im Herbst 2025 an. Der CDU-Chef und Chef der Unionsfraktion im Bundestag habe natürlich einen Vorteil, sagte Söder. Er selbst plane die kommenden Jahre als Ministerpräsident. "Mein Platz ist in Bayern."
Seit Wochen fordert Söder vorgezogene Neuwahlen, da die Stimmung in Deutschland und in der Ampel-Koalition so schlecht wie noch nie sei. Kanzler Olaf Scholz (SPD) "ist sicher ein kluger Kopf", sagte Söder. Problem sei aber, dass er nicht kommuniziere. "Scholz lässt Deutschland alleine." Die Unzufriedenheit mit der Gesamtsituation durch dieses "Siechtum" führe zur Sorge über den Aufstieg der AfD. Neuwahlen wären daher der einzige Weg.
(dpa)