Thorsten Schmiege, Bayerns Chefaufseher für die Privatsender, hat den Kurznachrichtendienst X für dessen Umgang mit Hass und Desinformation kritisiert. Im Gespräch mit unserer Redaktion sagte der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), die auch für X (früher Twitter) zuständig ist: "Vielleicht nimmt X seine Verantwortung als Anbieter wieder besser wahr, wenn die Werbekunden ausbleiben. Häufig reagieren große Plattformen vor allem erst dann, wenn es ums Geld geht. Leider."
49 Organisationen haben X, früher Twitter, erst kürzlich aus Protest verlassen
Aus Protest gegen zunehmende Hassrede auf X haben kürzlich 49 Organisationen die Plattform verlassen. Unter ihnen befinden sich AWO International, Ärzte der Welt, Fairtrade Deutschland und die Kindernothilfe. Sie beklagen einen immer größeren Umfang von "Hass, Hetze, Aufrufe zu Gewalt, Desinformation" seit der Übernahme durch den umstrittenen Milliardär Elon Musk.
Über die Kampagne #ByeByeElon sagte Schmiege: "Ob es eine wirksame Maßnahme gegen Hass und Hetze im Netz ist, X öffentlichkeitswirksam zu verlassen, bleibt abzuwarten." Er betonte, dass die BLM Hass und Hetze "mit allen Mitteln" entgegentrete – unter anderem mit einer konsequenten Jugendschutzaufsicht im Netz. Im Jahr 2023 habe man 1500 Fälle zu Extremismus, Hass und Hetze aufgegriffen, die Tendenz sei stark steigend.
Schmiege wird am Dienstag die 32. Lokalrundfunktage eröffnen. Zu dem deutschlandweit größten Branchentreff für lokalen und regionalen Rundfunk werden in Nürnberg rund 1100 Teilnehmende erwartet. Dort geht es auch um den "gesellschaftlichen Zusammenhalt" – nach dem Rechtsruck bei der Europawahl und mit Blick auf die Landtagswahlen im Osten Deutschlands. Schmiege sagte: "Wir müssen uns fragen, warum sich so viele Menschen nicht mehr abgeholt fühlen und welchen Beitrag Medien leisten können." Wo lokale Identität ausgeprägt sei und mit einem qualitätsvollen Angebot zusammenkomme, hätten es einschlägige Social-Media-Kanäle oder Filterblasen schwer.