Die Kabarettistin Luise Kinseher hat einst einen Volltreffer gelandet. „Man wird in der CSU als Frau nicht belästigt, zumindest nicht mit den höchsten politischen Ämtern“, sagte sie als „Mama Bavaria“. Auf dem Nockherberg hatte das für viele Lacher gesorgt. In der CSU für Diskussionen. Parteichef Markus Söder kündigte an, die CSU „moderner, jünger und weiblicher“ zu machen. Schaut man sich die Verhältnisse nach der Landtagswahl an, ist Söder in zwei von drei Punkten gescheitert.
Geringer Anteil an jungen Menschen und Frauen bei der CSU
Die CSU ist von der Parteilinie her wieder konservativer geworden. Die Abgeordneten sind im Durchschnitt nur minimal jünger geworden. Und die Frauenquote in der CSU-Fraktion ist im Vergleich zu 2018 noch einmal gesunken. Von 85 Abgeordneten sind nur 16 Frauen. Das entspricht einem Anteil von 18,8 Prozent (2018: 21,2 Prozent).
Der Chefin der Frauen-Union in Bayern ist darüber sehr enttäuscht. Sozialministerin Ulrike Scharf sagte gegenüber unserer Redaktion: „Der Frauenanteil in der CSU-Fraktion ist nicht zufriedenstellend. Noch immer gestalten zu wenig Frauen unsere Politik mit.“ Der Status quo dürfe nicht als gegeben hingenommen werden. „Wir sind noch nicht da, wo wir sein wollen, nämlich auf gleicher Augenhöhe“, sagte sie. „Als Frauen-Union werden wir daher auch an unserer Forderung nach einer pragmatisch umsetzbaren, verbindlichen Frauenquote auf allen Ebenen der Partei zur passenden Zeit festhalten“, erklärte Scharf. „Die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt spielt auch eine entscheidende Rolle, um den Frauenanteil in der Politik zu erhöhen“, betonte sie. „Starke Politik braucht starke Frauen, die sich auch gegenseitig fördern“, fügte Scharf hinzu.
Söder kritisierte Scheitern bei Ausweitung der Frauenquote in der CSU
Im Herbst 2019 war die CSU-Spitze um Markus Söder überraschend mit ihrem Plan gescheitert, die fixe Frauenquote in der Partei auf Ebene der Kreisverbände auszuweiten. Der Parteitag zerpflückte den Leitantrag zu der CSU-Reform, Söder muss mit einem Notkompromiss einlenken. Die Quote wurde nur zum Sollziel. CSU-Chef Söder war sauer. Er stellte fest, dass seine Partei „bei den jungen Frauen verheerend“ abschneide und kritisierte, dass die gescheiterte Reform die CSU um Jahre zurückwerfe.
Frauen-Unions-Chefin Scharf bringt nun eine Wahlrechtsänderung für Quotenregelungen ins Gespräch. „Grundsätzlich stehe ich auch einem Paritätsgesetz offen gegenüber“, sagte die CSU-Politikerin unserer Redaktion. „Bei der Ausgestaltung müssen jedoch die gesetzlichen Hürden beachtet und im Vorfeld genau geprüft werden“, betonte Scharf. „Es gibt bereits Gesetze, die vor Gericht gescheitert sind“, erklärte sie mit Blick auf Urteile der Landesverfassungsgerichte in Brandenburg und Thüringen gegen entsprechende Wahlrechtsänderungen.