Die bayerischen Grünen haben in ihrer Wahlanalyse Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für den Rechtsruck in Bayern mitverantwortlich gemacht – aber auch Selbstkritik geübt.
„Söder war der größte Kulturkämpfer im Wahlkampf und hat dafür die Quittung bekommen“, kritisierte Spitzenkandidatin Katharina Schulze. Von den undifferenzierten und meist unbegründeten Vorwürfen und der damit erzeugten aufgeheizten und unsachlichen Stimmung im Wahlkampf von „Zwangs-Veganismus“ bis zum „Zwangs-Gendern“ hätten am Ende nur die AfD und Freie Wähler profitiert.
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Die Grünen verlieren 20.000 Stimmen an die AfD
Dies sei auch im Vergleich zum Wahlergebnis in Hessen zu sehen, wo die CDU unter Boris Rhein aus einer schwarz-grünen Koalition heraus stark zugelegt hat: „Söder hat mit Krawall-Wahlkampf nichts gewonnen, Rhein in Hessen dagegen schon“, findet Schulze: „Wer das Lied der Rechtspopulisten singt, macht deren Chor nur lauter und stärker“, fügte sie an.
Die Grünen zeigten sich aber auch selbstkritisch: Deutliche Stimmenverluste nach rechts könnten nicht allein dem Gegenwind aus Berlin angelastet werden, räumte Co-Spitzenmann Ludwig Hartmann ein: „Wir haben es nicht geschafft, die Wählerinnen und Wähler, die 2018 neu zu uns gekommen sind, zu halten.“ Nach ersten Wahlanalysen haben die Grünen rund 110.000 Stimmern an die CSU, 30.000 an die Freien Wähler und 20.000 an die AfD verloren.
Wichtig sei, positive Effekte notwendiger Veränderungen etwa für den Klimaschutz stärker ins Blickfeld zu rücken. Hartmann nannte hier als Beispiel bessere Einspeise-Vergütungen für Solarstrom. Der Wandel dürfte nicht nur als Verzicht oder Verschlechterung wahrgenommen werden. In Berlin müsse aber auch auf Einwände aus den Ländern schneller reagiert werden – etwa bei der dort infrage gestellten Nutzung von Holz als ökologischem Brennstoff. „Da müssen wir schneller und besser werden“, forderte Hartmann.