Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) strebt nun doch ein Kiff-Vervot auf dem kompletten Landtagsgelände an. Sie wolle ein generelles Cannabis-Verbot auf dem Gelände des Maximilianeums, sagte Aigner zu Beginn der Plenarsitzung am Donnerstag, deshalb lasse sie die Rechtslage prüfen. Ein Verbot sei angesichts des Bundesgesetzes zur Cannabis-Legalisierung nicht leicht, fügte sie hinzu. Man müsse dieses einhalten, zugleich wolle sie aber den Gesundheitsschutz und den Kinder- und Jugendschutz gewährleisten. Das Rauchen von
Zuletzt hatte die Landtagsverwaltung noch erklärt, die Hausordnung nicht ändern zu wollen - auch ungeachtet der Ankündigung eines Grünen-Abgeordneten, auf dem Gelände des Landtags einen Joint rauchen zu wollen. Man werde dazu keine eigenen Regeln erlassen.
Der Passauer Grünen-Landtagsabgeordnete Toni Schuberl hatte vergangene Woche auf Facebook angekündigt, auf dem Gelände des Maximilianeums einen Joint rauchen zu wollen. Am Freitag schrieb er dann auf
Aigner kritisierte Schuberl am Donnerstag direkt: Dieser habe im Plenarsaal einen Joint in die Höhe gehalten und ihn später auf den Südarkaden geraucht, in Begleitung eines Fernsehteams. Aigner sagte dazu: "Eine Droge demonstrativ im Plenarsaal hochzuhalten, ist nach meinem Verständnis überhaupt nicht in Ordnung - unter uns nicht, und schon gar nicht, wenn Schülerinnen und Schüler zuschauen." Das sei vergangene Woche der Fall gewesen. Eine derartige "Werbung" für Rauschmittel sei eindeutig das falsche Signal. Man könne persönliche Hochgefühle im Landtag auch anders zum Ausdruck bringen, mahnte Aigner.
- Hausordnung Landtag
- Facebook-Post von Schuberl
(dpa)