Bei der Europawahl im Juni kommenden Jahres geht es für die CSU nicht nur darum, ihre sechs Sitze im EU-Parlament zu verteidigen. Für Manfred Weber, der vom Parteivorstand am Montag erneut zum CSU-Spitzenkandidaten nominiert wurde, ist es sogar eine Schicksalswahl, bei der die Zukunft der EU auf dem Spiel steht. „Wir werden es nicht dulden, dass die AfD unser Europa kaputt macht“, sagte Weber nach der Vorstandssitzung.
Söder lobt Weber in den höchsten Tönen
CSU-Chef Markus Söder und Weber gelten nicht unbedingt als enge politische Freunde. Nach dem einstimmigen Votum des CSU-Vorstands für Weber aber, demonstrierten sie bei einer Pressekonferenz maximale Geschlossenheit. Söder lobte Weber, der auch Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) ist, in den höchsten Tönen. „Der einzige Bayer, der in Brüssel etwas bewegt, ist Manfred Weber“, sagte der CSU-Vorsitzende und betonte mehrfach die Bedeutung der anstehenden Wahl des Europaparlaments.
Laut Söder ist es ein Irrtum zu glauben, man könne, wenn es um Europa geht, auch „mal anders wählen“. Er kündigte einen scharfen Abgrenzungskurs gegen die AfD an, machte aber auch deutlich, dass er die Freien Wähler, immerhin sein Koalitionspartner in der Bayerischen Staatsregierung, im Wahlkampf nicht schonen will. „Wir sind die einzige echte Partei aus Bayern für Bayern in Europa“, sagte der CSU-Chef. Auf der Liste der Freien Wähler stehe nur eine Person aus Bayern ganz vorne, die Kandidatinnen und Kandidaten dahinter kämen irgendwoher aus Deutschland. Weber kündigte an, im Wahlkampf die Grundsatzfrage zu stellen, wer für und wer gegen Europa sei. „Es gibt Parteien, die formulieren, Europa muss sterben“, sagte der EVP-Chef in Anspielung auf Parolen des AfD-Politikers Björn Höcke. Anti-europäische Stimmungsmache würde Bayern schaden. Die CSU wolle dem entgegentreten: „Wir müssen den Kampf aufnehmen.“
Weber war schon einmal der Spitzenkandidat
Der Niederbayer Weber führt die CSU zum zweiten Mal als Spitzenkandidat in den Europawahlkampf. Beim ersten Mal – im Jahr 2019 – war er sogar Spitzenkandidat für die gesamte Europäische Volkspartei und damit auch erster Anwärter auf das Amt des Präsidenten der EU-Kommission. Nach der gewonnenen Wahl aber musste Weber auf politischen Druck der französischen Regierung der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen der Vortritt lassen.
Hinter Weber auf der CSU-Liste sollen nach dem Willen des Parteivorstands die Europaabgeordneten Angelika Niebler, Christian Doleschal, Monika Hohlmeier und der Schwabe Markus Ferber folgen. Endgültig beschlossen werden soll die Liste am 25. November.