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Landtagswahl in Bayern: Warum Söder schnell wackeln könnte

Kommentar

Warum Söder schneller wackeln könnte, als viele zurzeit denken

Holger Sabinsky-Wolf
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    Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder in der Staatskanzlei in München.
    Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder in der Staatskanzlei in München. Foto: Ulrich Wagner (Archivbild)

    Am Samstag wird nicht nur König Charles III. gekrönt. Beim CSU-Parteitag werden sie Markus Söder auf den Thron des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Oktober hieven. Dies wird ohne störende Nebengeräusche geschehen. Söder steht scheinbar unangefochten an der Spitze seiner Partei. Den Koalitionspartner Freie Wähler hat er im Griff. Sogar die Umfragewerte für die CSU entwickeln sich positiv. Und dennoch könnte Söder schneller zur Disposition stehen, als viele meinen. 

    Der CSU-Chef wirkt zuletzt reichlich nervös. Fragen von Journalisten kontert er seit einigen Wochen gerne mit offensiven Gegenfragen statt mit Antworten. Die politische Berichterstattung in Bayern wird von der Staatskanzlei genauestens beäugt. Die Ampel-Koalition wird mit immer schrilleren Tönen als chaotisch, ideologisch und – vor allem – als bayernfeindlich attackiert. 

    In der CSU gibt es einen gewissen Überdruss gegenüber Söder

    Ein Grund für Söders Nervosität ist, dass er vor der wichtigsten Wahl seiner Karriere steht. Ein anderer ist seine Partei selbst. In der CSU macht sich seit einiger Zeit eine latente Stimmung breit, die mit einem gewissen Überdruss wohl am besten beschrieben ist. Da geht es weniger um seine Performance, sondern um die Person und das System Söder, das Partei und Fraktion doch sehr stark im Griff hält und wenig Widerspruch duldet. Da geht es um den nie abebbenden Vorwurf, dass er sich thematisch ständig wendet und Populismus betreibt. Und es geht um den Eindruck, dass sich der Parteichef immer mehr von der Basis entfernt und immer öfter einsame Entscheidungen trifft. Das kann für Söder gefährlich werden. 

    Die Entwicklung erinnert stark an seinen Vorgänger Horst Seehofer. Mit einem großen Unterschied: Seehofer hat bei der Landtagswahl 2013 mit 47,7 Prozent ein hervorragendes Ergebnis eingefahren und die CSU wieder in die Alleinregierung gebracht. Der Bonus dieses Erfolgs hat ihn über Jahre hinweg im Amt gehalten. Bis der Überdruss zu groß wurde.

    Söder hat bisher kein einziges gutes Wahlergebnis zustande gebracht

    Markus Söder hat in seiner gesamten Zeit als CSU-Vorsitzender und bayerischer Ministerpräsident kein einziges wirklich gutes Wahlergebnis zustande gebracht. Bei der Landtagswahl 2018 waren es 37,2 Prozent. Käme die CSU im Oktober nicht klar über dieses Ergebnis hinaus, würde rasch eine Diskussion über Söder losgehen, an deren Ende leicht sein Sturz vom Thron stehen könnte. Wie eiskalt die CSU ihre Chefs absägen kann, wenn die Wahlergebnisse nicht mehr stimmen, ist bekannt. Söder weiß das genau, auch das ist ein Grund für seine Nervosität. 

    Zwar trägt eine Mehrheit in der CSU den neuen Kurs des wiederentdeckten Konservativen mit, aber halt nur, solange er erfolgreich ist. Vom alten Selbstbewusstsein sind die Christsozialen fast so weit entfernt wie München von Berlin. Söder gelingt es nicht, dieses „Mia-san-mia“-Gefühl zu wecken. Zumal in der Fraktion nicht nur in Schwaben ein größerer Umbruch bevorsteht und das Vertrauen der Neuen erst wieder gewonnen sein will.

    Warum Söder die Kanzlerkandidatur scheinbar abgehakt hat

    Auch die K-Frage kommt Söder ungelegen. Denn damit wird ständig an seinen Machtkampf mit Armin Laschet und die daraus resultierende Wahlklatsche erinnert, und dennoch wird Söder immer wieder als möglicher Kandidat genannt. Daher hat er versucht, das Thema bei „Markus Lanz“ deutlich wie nie abzuräumen. Denn für die Landtagswahl wäre eine köchelnde K-Frage eine Hypothek. 

    All diese Brandherde kann Söder löschen, wenn er ein starkes Ergebnis bei der Landtagswahl holt. Wenn nicht, könnte es für den CSU-Chef schnell brenzlig werden.

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