Kommentar: Stammstrecke in München: Söder hat sich nicht gekümmert!

Auf einmal geht was bei der zweiten Stammstrecke. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) spricht mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ruft für kommende Woche zu einem Krisengipfel. Und alle miteinander machen Druck auf die Deutsche Bahn, nun endlich belastbare Zahlen auf den Tisch zu legen.

Die entscheidende politische Frage freilich lautet: Warum erst jetzt? Die ersten Warnungen vor Kostenexplosionen und Bauzeitverzögerungen lagen in der bayerischen Staatskanzlei schon vor mindestens eineinhalb Jahren vor, vielleicht sogar früher. Söder hat sich darum nicht gekümmert. Die wahrscheinlichste Erklärung dafür ist: Es passte ihm nicht in den Kram, weil er die Kanzlerkandidatur im Sinn hatte und ein Bundestagswahlkampf vor der Tür stand.

Noch immer keine belastbaren Kalkulationen der Bahn zur Stammstrecke

Dass es damals keine belastbaren Kalkulationen der Deutschen Bahn gab, kann nicht als Ausrede akzeptiert werden. Auch jetzt liegen solche Zahlen nicht vor. Auch jetzt gibt es nur Schätzungen von Experten, die das bayerische Verkehrsministerium schon vor Jahren damit beauftragt hat, der Bahn auf die Finger zu schauen. Was man jetzt endlich tut, hätte man also auch damals schon tun können. Und es wäre parteipolitisch sogar einfacher gewesen, weil die CSU im Herbst 2020 mit Andreas Scheuer den Bundesverkehrsminister gestellt hat.

Die aktuell lautstarke Klage der CSU, dass Bayern vom Bund benachteiligt werde, weil kein Bayer mehr als verantwortlicher Minister im Bundeskabinett sitze, klingt vor diesem Hintergrund ziemlich fragwürdig.