Irgendwie ist es fast schon wieder beruhigend, dass auch der Ministerpräsident manchmal verwirrt ist über Entscheidungen, die am Kabinettstisch unter seiner Regie getroffen wurden. Die vergangene Woche beschlossene 50-Prozent-Regel für den Wechsel vom Präsenz- in den Distanzunterricht ist da allerdings nur ein Beispiel. Immer wieder kommt es vor, dass Grundsatzentscheidungen über neue Corona-Regeln nicht bis ins letzte Detail durchdacht sind.
Das liegt auch an der Arbeitsweise der Staatsregierung. Der Regierungschef und seine Ministerinnen und Minister beschließen – zumeist am Dienstagvormittag – irgendwelche neuen Regelungen, die danach von der Verwaltung im jeweils zuständigen Fachministerium erst noch konkret ausformuliert und in eine möglichst rechtssichere Verordnung gegossen werden müssen.
Versuch und Irrtum gehören zur Corona-Politik
Das führt manchmal dazu, dass am Dienstagabend oder am Mittwoch noch immer nicht klar ist, was denn nun genau gilt. Insbesondere Lehrerinnen und Lehrer, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler können davon ein ziemlich grantiges Lied singen.
Versuch und Irrtum jedenfalls gehören zur Corona-Politik offenbar wie der Senf zur Weißwurscht. Am Anfang der Pandemie durften die Regierenden in den Ländern wie im Bund noch mit einem gewissen Verständnis rechnen. Die Situation war neu, die Herausforderung enorm.
Bedenklich aber ist, dass es nicht nur kleine Irrtümer und Fehler sind, die für Verwirrung sorgen. Was den Bürgerinnen und Bürgern mehr denn je fehlt, ist eine klare Linie. Es gab Phasen in der Pandemie, da war ein Bemühen um einen gemeinsamen Kurs erkennbar. Mittlerweile ist wieder viel Parteipolitik und Gezänk im Spiel. Es wird leider nicht besser.