Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat sich am Donnerstag beeilt zu betonen, dass für die Dresdner Carolabrücke die Stadt selbst verantwortlich ist. Mit dem Bundeshaushalt habe sie nichts zu tun. Damit weist Wissing vorsorglich jede Verantwortung am Einsturz der Brücke zurück, die als Sanierungsfall schon lange bekannt war.
Dresden ist aber, wie auch viele Kommunen in Bayern, notorisch klamm. Muss eine Brücke saniert werden, wird das Geld an anderer Stelle abgeknapst. Oder es kann gar nicht zusammengekratzt werden. Ein großangelegtes Investitionsprogramm in die Brücken-Infrastruktur fordern Kommunalverbände und Wirtschaftsvertreter bislang vergeblich. Doch allein werden die Kommunen die Instandhaltung ihrer Brücken nicht stemmen können.
Marode Brücken sind auch in Bayern ein Problem
Und es ist ja nicht so, dass bei Brücken in der Verantwortung des Bundes alles in bester Ordnung ist. Wissing betont zwar, für den Bund habe die Modernisierung „seiner“ Brücken höchste Priorität. Gleichzeitig warnen Sachverständige, dass auch im aktuellen Haushalt nicht annähernd genug Geld für die Sanierung des Brückennetzes eingeplant ist. Denn der Investitionsstau ist, auch in der Regierungszeit der Union, über die Jahrzehnte so groß geworden, dass im Vergleich dazu selbst die höchste Autobahnbrücke noch niedrig ist.
"Auch in der Regierungszeit der Union" ist eine ziemliche Untertreibung. Man sollte die Wahrheit schon beim Namen nennen: Die Ampel hat von der Union eine marode Verkehrsinfrastruktur übernommen. Verantwortlich dafür sind die CSU-Verkehrsminister Ramsauer, Dobrindt und Scheuer.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
Registrieren sie sichSie haben ein Konto? Hier anmelden