Das Gezänk um die Sommerpause
Die FDP will den Landtag früher aus dem Urlaub holen. Ein durchschaubares Manöver.
Man weiß nicht wirklich viel über ihn, aber die Anekdoten über den griechischen Philosophen Diogenes von Sinope sind zahlreich. Die berühmteste handelt davon, dass er sich gegen den einst mächtigsten Herrscher der Welt, Alexander den Großen, ebenso furcht- wie respektlos gezeigt haben soll. Als Alexander ihn vor einem geplanten Kriegszug gegen die Perser aufsuchte, freundlich grüßte und fragte, womit er ihm dienen könne, soll Diogenes nur trocken entgegnet haben: „Geh mir nur ein wenig aus der Sonne!“
Was müssen das für schöne Zeiten gewesen sein, als die Muse noch etwas galt und nicht als Faulheit diffamiert wurde. In der leistungsorientierten Jetztzeit ist dafür kein Platz mehr. Dafür haben über die Jahrhunderte hinweg die Protestanten und ihre politischen Brüder, die Liberalen, gesorgt.
Es ist somit auch nicht verwunderlich, dass der Protest gegen die verlängerte Sommerpause des Landtags aus den Reihen der FDP-Fraktion kam, die gerne mal Arbeitseifer demonstriert. Normalerweise dauert die sitzungsfreie Zeit sieben Wochen. Dieses Mal sollen es, weil am 8. Oktober ohnehin ein neuer Landtag gewählt wird, ganze elf Wochen sein.
Nochmal die Affären der Legislatur auf den Tisch bringen
Ungewöhnlich ist das nicht. Vor der Wahl haben die Parteien einen Wahlkampf zu bestreiten. Das ist für die Abgeordneten das Gegenteil von Ferien, nämlich Schwerstarbeit. Und genau genommen ging es dem parlamentarischen Geschäftsführer der FDP, Matthias Fischbach, auch gar nicht um eine Verkürzung der Sommerpause. Er wollte nur eine zusätzliche Plenarsitzung im Herbst durchsetzen. Dann, so sein Argument, hätten die Abgeordneten auch mehr Zeit, die vier Untersuchungsausschüsse ordentlich zu Ende zu bringen. Die CSU aber war dagegen.
Man muss kein Philosoph vom Rang eines Diogenes sein, um das Spiel zu durchschauen. Die FDP hätte der CSU wohl gerne kurz vor dem Wahltag die Affären der abgelaufenen Legislaturperiode in öffentlicher Sitzung um die Ohren gehauen. Die CSU wollte ihr dazu verständlicherweise nicht die Gelegenheit geben. Doch das ist noch nicht alles. Die FDP fand im Ältestenrat des Landtags auch deshalb kaum Unterstützung der übrigen Fraktionen, weil den erfahreneren Abgeordneten klar war, dass der Schuss wahrscheinlich nach hinten losgegangen wäre. Als Ministerpräsident nämlich hätte CSU-Chef Markus Söder den Plenartag für eine Regierungserklärung nutzen und sich selbst ins helle Licht der Sonne stellen können.