Extremismus: AfD-Landtagsabgeordnete nahmen an umstrittener Feier teil

Die Abgeordneten Benjamin Nolte und Franz Schmid bestätigten der Deutschen Presse-Agentur, bei der Zusammenkunft in einer Gredinger Diskothek dabei gewesen zu sein. Beide betonten aber, sie hätten keine rassistischen Parolen skandiert. Zuerst hatte der Bayerische Rundfunk berichtet.

In einem Lokal in Greding war in der Nacht zum Sonntag nach Angaben der Polizei eine Gruppe auffällig geworden, aus der heraus zur Melodie des Liedes "L'amour toujours" Parolen wie "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" skandiert worden sein sollen. Die Polizei prüft einen Zusammenhang mit dem AfD-Parteitag. Es lägen Anhaltspunkte vor, wonach es sich bei der feiernden Gruppe um Teilnehmer des Parteitages gehandelt habe.

"Ich war in der Nacht zum vergangenen Sonntag in der besagten Bar. Ich kann allerdings nicht sagen, welche Parolen im einzelnen gerufen wurden und wer diese Parolen gerufen hat. Ich selbst habe keine Parolen gerufen", heißt es in einer schriftlichen Antwort Noltes auf eine entsprechende Frage der dpa. Auch Schmid betonte, er habe die fragliche Parole nicht skandiert und könne nicht sagen, wer dies getan habe.

CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek kündigte am Mittwoch bei der Klausurtagung seiner Fraktion in Kloster Banz an, er werde das Verhalten von AfD-Parlamentariern in der nächsten Woche im Landtag thematisieren. Holetschek hatte bereits zuvor scharfe Kritik am AfD-Landes- und Fraktionsvize Martin Böhm geübt. Böhm hatte sinngemäß erklärt, es sei für die AfD ein legitimes politisches Ziel, Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) zu beschädigen und zu delegitimieren.

Aigner selbst schrieb am Mittwoch auf der Plattform X (vormals Twitter): "#AfD-MdL inmitten eines rassistisch-grölenden Mobs und Funktionsträger, die demokratische Institutionen "delegitimieren" wollen: Wer Teil der AfD-Landtagsfraktion ist und sich selbst als Demokrat bezeichnet, sollte daraus die für sich notwendigen Konsequenzen ziehen." Welche Konsequenzen das sein könnten, ließ sie offen. Ein Sprecher der Landtagspräsidentin betonte: "Eine klare Distanzierung wäre das Mindeste."

• Mitteilung Polizei

(dpa)