Wie sieht der Alltag eines Berufspolitikers aus? Was ist der Unterschied zwischen einer Ausschuss- und Plenarsitzung? Und wie wird man überhaupt Landtagsabgeordnete? Auf diese und andere Fragen wollte die Grünen-Landtagsabgeordnete Gabriele Triebel aus Landsberg in diesem Schuljahr eigentlich Antworten geben. Und zwar im Rahmen der neu geschaffenen Verfassungsviertelstunde, ganz nach dem Motto: Bucht euch einen Politiker! Mitte Oktober forderte Triebel Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte in einem Video dazu auf, sie an ihre Schule einzuladen. „Ich bring’ euch den Landtag ins Klassenzimmer“, versprach die Grünen-Politikerin in den sozialen Medien. Doch daraus wird wohl nichts, wie Triebel nun im Gespräch mit unserer Redaktion sagt.
Zwar habe sich bislang nur eine Schule aus Mittelfranken auf ihren Aufruf gemeldet. Aber auch diesen Besuch werde sie wohl nicht machen, so die Landtagsabgeordnete. Schuld ist demnach das vorzeitige Ampel-Aus und die im Februar 2025 anstehenden Neuwahlen.
Verfassungsviertelstunde: Sind Besuche von Politikern erlaubt?
Zwar ist es nicht unüblich, dass Politikerinnen und Politiker in Schulen gehen und über ihren Beruf sprechen. Politische Werbung aber ist an bayerischen Schulen grundsätzlich verboten. Das regelt das Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen. Nur wenn Abgeordnete vom politischen Betrieb im Allgemeinen erzählen, sind Besuche erlaubt. Doch kurz vor Wahlen darf auch das nicht stattfinden. Schulleiter sollen spätestens vier Wochen vor einer Wahl gar keine Besuche von Politikern mehr zulassen, teilt das bayerische Kultusministerium auf Nachfrage mit.
Bis zur Bundestagswahl, die für den 23. Februar angesetzt ist, sind es freilich noch mehr als vier Wochen. Und laut Kultusministerium können solche Besuche explizit auch im Rahmen der Verfassungsviertelstunde, in der es um Demokratie und Grundwerte gehen soll, stattfinden. Immerhin gebe es den Auftrag zur politischen Bildung. Die Grünen-Abgeordnete Triebel beteuert, auch ihr gehe es nicht darum, für die politischen Ansichten ihrer Partei zu werben: „Ich erzähle einfach aus dem Leben eines Politikers.“ Sie beobachte jedoch, dass bei Bildungseinrichtungen bereits Monate vor dem Wahltermin eine gewisse Zurückhaltung herrscht: „Die Schulen haben auch im Vorfeld des Wahlkampfes schon die Befürchtung, dass was Parteipolitisches läuft.“
Robert Habeck will mit Küchentischgesprächen punkten
Dass die Grünen offenbar ihre Freude an der Dienstleistung entdeckt haben, ließ sich zuletzt auch bei Vizekanzler und Spitzenkandidat Robert Habeck beobachten. Wer Redebedarf hat, kann den Grünen-Parteichef seit Anfang November für ein Gespräch am Küchentisch bei sich zu Hause quasi buchen. Mitschnitte der Gespräche lädt die Partei öffentlichkeitswirksam ins Internet hoch, Wahlkampf lässt grüßen … Anders als bei der Landtagsabgeordneten Triebel sollen bei Habeck allerdings schon weit über 100 Einladungen eingegangen sein.
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