Wie bereits in den Vorwochen sind auch an diesem Montagabend in Bayern wieder zahlreiche Menschen gegen die aktuelle Corona-Politik auf die Straße gegangen. Insgesamt protestierten mehrere Zehntausend Menschen bei weit mehr als 100 Versammlungen, wie eine Nachfrage bei mehreren Polizeipräsidien ergab. Die Proteste blieben demnach meist störungsfrei und friedlich.
In Regensburg erlitt ein 26-Jähriger schwere Kopfverletzungen. Rettungskräfte brachten ihn in ein Krankenhaus. Polizeiangaben zufolge gerieten am Montagabend am Rande einer Versammlung zwei Gruppen aneinander, mehrere Menschen wurden verletzt. Weitere Details waren noch unklar. Zudem verletzte eine 23-Jährige einen Polizisten mit Tritten und Schlägen. In Regensburg trafen sich etwa 530 Personen zu einem "Spaziergang", viele lehnten das Tragen einer Maske ab. Die Polizei löste die Versammlung auf.
Viele Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Bayern am Montag
In Nürnberg demonstrierten 2500 Menschen, in Bamberg und in Landshut jeweils um die 2000. Darüber hinaus meldeten die Präsidien viele weitere Proteste mit teils mehreren Hundert Teilnehmern. Allein in Mittelfranken gab es 36 Versammlungen mit insgesamt etwa 6400 Teilnehmern – am vergangenen Montag waren es noch rund 8500 gewesen.
Auch etwa in Neu-Ulm und Ulm gab es mit einigen Hundert Teilnehmern weit weniger Zulauf als zuletzt. Die Witterung hätte sicher einen Einfluss gehabt, sagte ein Polizeisprecher. Für die Nacht zum Dienstag wurde vielerorts Wind und in weiten Teilen Bayerns Schnee vorhergesagt.
Deutschlandweit Demonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmenden
In Thüringen demonstrierten rund 25.000 Menschen bei 86 separaten Zusammenkünften im Zusammenhang mit den staatlichen Coronamaßnahmen. Viele von ihnen protestierten gegen die Maßnahmen, andere kamen zu Gegendemonstrationen zusammen. Die meisten Teilnehmer bei illegalen Aufzügen gab es nach Angaben der Polizei in Gera (etwa 3500), Saalfeld (etwa 2000) und Gotha (etwa 1400). Gegen 25 Personen seien Strafanzeigen gefertigt worden, unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. Die teilnehmerstärkste Gegenveranstaltung gab es mit rund 200 Menschen in Jena gegeben. Dort sei Maßnahmenkritikerin von einer Gegendemonstrantin verletzt worden.
In Mecklenburg-Vorpommern kamen nach Angaben der Polizei etwa 9000 Teilnehmer zu Versammlungen und Protestzügen in mehr als 20 Städten zusammen. Und auch in anderen Städten gab es bundesweit Proteste, unter anderem in Pforzheim, Karlsruhe, Potsdam, Berlin, Bautzen, Dresden, Cottbus und Lübeck.
Verbote gegen unangemeldete "Spaziergänge" bleiben erst einmal zulässig
Mit der Frage kommunaler Verbote unangemeldeter Corona-"Spaziergänge" befasste sich auch Bundesverfassungsgericht. Das Karlsruher Gericht lehnte es ab, solche Verbote mit sofortiger Wirkung außer Kraft zu setzen. Ein Mann hatte per Eilantrag eine Allgemeinverfügung der Stadt Freiburg zu Fall bringen wollen, scheiterte aber damit.
Die Karlsruher Richter ließen aber die Frage offen, ob ein vorsorgliches Versammlungsverbot mit der Bedeutung und Tragweite der grundgesetzlich geschützten Versammlungsfreiheit vereinbar sein kann. Die Klärung bleibe dem Hauptverfahren vorbehalten, hieß es in dem Beschluss, der am Nachmittag veröffentlicht wurde. (dpa)