Wird es doch nichts mit einem Bundestagswahlkreis für Memmingen? Der geplante Neuzuschnitt der Wahlkreise in Bayern für die Wahl in zwei Jahren kommt auf den Prüfstand und könnte noch einmal überarbeitet werden. Bereits in der kommenden Woche soll es dazu erste Gespräche geben.
Das zeichnete sich erstmals am späten Donnerstagabend im Bundestag bei der ersten Lesung eines entsprechenden Gesetzentwurfs ab. Der CSU-Abgeordnete Alexander Hoffmann bemängelte, durch die Pläne der Ampel-Koalition werde der Landkreis Augsburg auf drei unterschiedliche Wahlkreise aufgeteilt. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Hartmann, bot den Unionsparteien daraufhin neue Verhandlungen über die Abgrenzung der Wahlkreise an, um die Reform mit einer möglichst breiten Mehrheit zu verabschieden. Über den Gesetzentwurf wird nun in den zuständigen Ausschüssen beraten, ehe der Bundestag abstimmt.
Bundestag beschließt neue Bundestagswahlkreise
Wegen der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung in Sachsen-Anhalt soll das Bundesland bei der nächsten Bundestagswahl einen Wahlkreis an Bayern verlieren. Der neue Wahlkreis Memmingen soll dem Gesetzesentwurf zufolge aus Teilen der bisherigen Wahlkreise Augsburg-Land, Neu-Ulm und Ostallgäu gebildet werden.
Vor allem im Kreis Augsburg würde dabei einiges durcheinander gewirbelt. Die Stadt Königsbrunn, die bislang bei den Bundestagswahlen zu Augsburg gehört, käme ebenso wie die Gemeinde Altenmünster wieder zum Landkreis. Dafür würden Gemeinden im südlichen Landkreis Augsburg auf die Wahlkreise Memmingen und Kaufbeuren verteilt.
Das sagt Hansjörg Durz zu den neuen Bundestagswahlkreisen
Der in Augsburg Land direkt gewählte Abgeordnete Hansjörg Durz (CSU) hält davon – wie andere Politiker aus der Region auch – wenig. Schon jetzt sei absehbar, dass die neu geordneten Wahlkreise aufgrund der geplanten Verkleinerung des Bundestags, bei der das Wie vom Verfassungsgericht geklärt werden muss, bei der übernächsten Bundestagswahl keinen Bestand mehr haben werden. Durz lehnt es daher ab, für diese Zwischenlösung gewachsene Strukturen zu zerschlagen. "Das hat keinen Sinn." Die CSU plädiere für einen Vorschlag aus dem bayerischen Innenministerium. Dieser sieht vor, den zusätzlichen bayerischen Bundestagswahlkreis innerhalb Münchens zu bilden. Da damit keine kommunalen Grenzen überschritten würde, lasse sich dieser später relativ unkompliziert wieder abschaffen.
Ulrike Bahr: Zusätzliches Mandat kommt nach Schwaben
Nach den Informationen der Augsburger SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr aber ist die München-Lösung nicht möglich. Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung müsse der zusätzliche Wahlkreis in Schwaben liegen. Bahr sagt, sie habe mit veranlasst, dass der Gesetzentwurf, der auf dem Vorschlag des Bundeswahlleiters beruhe, überprüft wird. "Jetzt müssen sich die Fraktionen verständigen."