Bayerns Jüngster im Kabinett Söder: Ein Jahr voller Tempo

Herr Mehring, über Ihr Ministerium heißt es: „Das Digitalministerium steuert und bündelt die Digitalisierung im Freistaat und beschleunigt die effektive Umsetzung der Ziele.“ Können Sie in drei Sätzen erklären, was das für die Menschen in Bayern konkret bedeutet?
FABIAN MEHRING: Mein Ministerium ist quasi das Architekturbüro für ein modernes Bayern. Wir erschaffen einen modernen Digitalstaat mit einer innovativen Verwaltung, in dem die wichtigsten Behördengänge bald jederzeit und von überall aus online erledigt werden können. Zeitgleich machen wir Bayern zur Heimat für High-Tech und entwickeln unseren Freistaat zu einem Premiumstandort für Zukunftstechnologien. Und: Wir sorgen für digitale Teilhabe, indem wir Menschen jeden Alters und in allen Regionen Bayerns fit für das digitale Zeitalter machen.

Ärgert Sie das eigentlich, dass Sie immer erklären müssen, was so ein Digitalminister macht?
MEHRING: Im Gegenteil: Danach gefragt zu werden, ist doch ein super Erzählanreiz, um die Menschen für meine Mission zu begeistern. Außerdem ist es mir im letzten Jahr ja gut gelungen, unserem Ressort mehr Sichtbarkeit zu verleihen.

Zentrale Themen der Digitalisierung wie der Leitungsausbau für das ganz schnelle Internet und die Zuständigkeit für die Sicherheit in der Informationstechnik sind beim Finanzministerium. Das ist praktisch, weil Sie dann keiner schimpfen kann, wenn der Leitungsbau lahmt. Aber ist die Aufteilung des Mega-Themas Digitalisierung auf zwei Häuser sinnvoll?
MEHRING: Digitale Transformation erfasst alle Lebensbereiche, betrifft alle Ministerien und wird in Bayern aus zwei Häusern gesteuert: dem Digital- und dem Finanzministerium. Für mich ist das in Ordnung, und ich habe mich mit meinem Ministerkollegen Albert Füracker von der CSU zwischenzeitlich sehr gut zusammengerauft.

Eines Ihrer Projekte ist der Digitalcheck. Ihr Haus überprüft, ob neue Gesetze auch digital umsetzbar sind. Wie muss man sich das vorstellen: Erklärt dann der jüngste Minister, nämlich Sie, einem politischen Urgestein wie dem Innenminister Joachim Hermann, dass dieses und jenes aus digitaler Sicht nicht geht?
MEHRING: Wir beginnen mit unserem Digitalcheck bewusst schon, bevor ein neues Gesetz oder eine neue Verordnung überhaupt das Licht der Öffentlichkeit erblickt. Das habe ich mir in Dänemark abgeschaut. Dadurch läuft das Verfahren immer gemeinschaftlich und konstruktiv. Im konkreten Beispiel: Wenn meine Fachleute beim Digitalcheck ein Problem sehen, das auf der Arbeitsebene nicht gelöst werden kann, stecken Joachim Herrmann und ich die Köpfe zusammen. Dann erklärt mir der Kollege die innenpolitischen Erfordernisse und ich ihm die digitalpolitischen Notwendigkeiten. Auf dieser Basis finden wir dann eine gemeinsame Lösung. In den bisherigen 74 Fällen hat das ausnahmslos gut geklappt.

Sie sind der jüngste Minister im Kabinett. Lässt man Sie das am Kabinettstisch manchmal spüren nach dem Motto „Sei Du erst einmal ein paar Jahre länger dabei“?
MEHRING: Das kam erfreulicherweise kein einziges Mal vor. Natürlich hat man zu manchen Kollegen ein eher kollegiales und zu anderen ein freundschaftlicheres Verhältnis. Das ist am Kabinettstisch nicht anders als im echten Leben. Meine Kompetenz hat dort aber noch niemand infrage gestellt.

In einem Satz: Seit Sie Minister sind – was ist die größte Veränderung in Ihrem Leben?
MEHRING: Ich fürchte, dass Zeit zum knappsten Gut in meinem Leben geworden ist. Hubert Aiwanger hatte recht, als er mir am Tag der Vereidigung sagte: Du musst jetzt „schneller schlafen“ (lacht).