In dieser Woche wollen Landwirte in ganz Deutschland gegen geplante Subventionskürzungen der Bundesregierung protestieren. Auch in Bayern sind zahlreiche Traktor-Kundgebungen geplant. Die Auswirkungen dürften viele zu spüren bekommen, die auf den Straßen unterwegs sind. Auch Schülerinnen und Schüler könnten angesichts von Straßenblockaden und Demonstrationen Schwierigkeiten haben, zum Unterricht zu kommen, erläuterte das Kultusministerium.
Schule startet trotz Bauernprotesten am Montag
Der Unterricht findet an den bayerischen Schulen planmäßig ab Montag, dem ersten Tag nach den Weihnachtsferien, statt. "Schülerinnen und Schüler, die wegen ausfallender Busse und Bahnen nicht zur
Je nachdem wie die Situation vor Ort ist, seien auch andere Maßnahmen wie Distanzunterricht möglich. Eine landesweite Regelung gebe es nicht. Doch das Kultusministerium geht davon aus, dass einzelne Schulen davon Gebrauch machen. Wo das der Fall sein könnte, sei aber noch unklar – zumal nicht im Einzelnen bekannt sei, wo es Blockaden durch Landwirte geben werde, so eine Sprecherin.
Bauern-Protestwoche startet am Montag
Auslöser der Proteste war, dass die Ampelkoalition wegen der derzeitigen Haushaltsnöte im Dezember beschlossen hatte, die Steuervergünstigungen für Agrardiesel sowie landwirtschaftliche Fahrzeuge zu streichen. Nun ruderte die Ampel aber zurück. Die geplanten Kürzungen sollen teilweise zurückgenommen werden. Wie die Bundesregierung am Donnerstag mitteilte, soll es keine Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft geben. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel werde nicht in einem Schritt vollzogen.
Ungeachtet dieses Kompromissangebots sollen die Proteste in Bayern stattfinden. Der Bayerische Bauernverband lehnte die Berliner Vorschläge am Donnerstag als "indiskutabel" ab. Das sagte Präsident Günther Felßner am Donnerstag. Auch der Verband Landwirtschaft verbindet Bayern will geplante Demonstrationen nicht stoppen. (mit dpa)