Der 37-jährige Iraker, der vor einer Woche wegen Terrorverdachts in Augsburg festgenommen worden ist, befindet sich weiter in Abschiebehaft in Eichstätt. „Derzeit bereitet die zuständige Ausländerbehörde die Abschiebung vor“, teilte das Innenministerium am Mittwoch auf Anfrage unserer Redaktion mit.
Polizisten hatten den Asylbewerber, der in einer Augsburger Flüchtlingsunterkunft lebte, am vergangenen Mittwoch festgenommen. Er soll Fotos vom Christkindlesmarkt gemacht haben und in Kontakt mit der Terrorgruppe Islamischer Staat gewesen sein. Im Internet soll er gewaltverherrlichende IS-Propaganda geteilt haben. Hinweise auf konkrete Anschlagspläne habe es aber nicht gegeben, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kurz nach der Festnahme.
Terrorverdacht auf Christkindlesmarkt: Iraker vor Abschiebung
Dass der Mann nun in Abschiebehaft sitzt, könnte später Auswirkungen auf die Strafverfolgung haben. Sollte der Iraker aus der Haft abgeschoben werden, würde es wohl nicht zu einem Prozess gegen ihn in Deutschland kommen. Die Strafprozessordnung ermöglicht in dem Fall, von einer Anklageerhebung abzusehen. Für eine Abschiebung ist die Zustimmung der Generalstaatsanwaltschaft als Ermittlungsbehörde nötig.
Ein Sprecher des Bayerischen Landesamts für Asyl und Rückführungen hatte am Wochenende auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mitgeteilt, man gehe nach derzeitigem Stand davon aus, dass der Betroffene noch im angeordneten Haftzeitraum in den Irak abgeschoben werden könne. Allerdings fehlten bislang noch Reisedokumente für den 37-Jährigen. (mit dpa)
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