E-Mails schreiben am Marienplatz oder Twittern am Stachus – das ist für Münchner und Touristen künftig ganz unkompliziert und kostenlos. Vor wenigen Tagen beschloss der Stadtrat, an zentralen Plätzen in der Stadt freies Internet anzubieten.
In Augsburg hingegen wird es kostenloses Internet an öffentlichen Plätzen vorerst nicht geben. Der Organisations- und Personalausschuss der Stadt lehnte am Donnerstag einen entsprechenden Vorstoß der Freien Wähler ab.
Die Fraktion hatte beantragt, eine Umsetzung ähnlich wie in München zu überprüfen – Dinge wie Kosten und rechtliche Fragen sollte die Verwaltung klären. WLAN-Hotspots hätte es in Augsburg unter anderem auf dem auf dem Rathausplatz geben sollen. „Bürger und Touristen sollen die Möglichkeit bekommen, kostenfrei mit ihren Handys bzw. Laptops ins Internet zu kommen“, begründeten die Freien Wähler ihre Idee.
SPD: „Wollen wir das, brauchen wir das?“
Doch damit wird es vorerst nichts. Insbesondere die SPD sprach sich dagegen aus, dieses Thema momentan weiter zu verfolgen. Zunächst wolle man abwarten, wie sich das Münchner Projekt entwickele. „Wollen wir das, brauchen wir das?“, fragte Ulrike Bahr, designierte Bundestagskandidatin der Sozialdemokraten und Augsburger Parteichefin.
Auch Christof Neumann vom Amt für Organisation und Informationstechnik und Zweiter Bürgermeister Hermann Weber schlugen vor, abzuwarten und das Thema frühestens in einem Jahr wieder zu besprechen. Dann könne man die Erfahrungen in München bewerten, so Neumann. Dem stimmte der Ausschuss mehrheitlich zu.
WLAN in Verwaltungsgebäuden, Schwimmbädern und Museen
Erste konkrete Ideen für Augsburg gab es bereits: In der Beschlussvorlage der Verwaltung heißt es, dass am Rathausplatz für zwei Jahre ein Pilotprojekt gestartet werden könnte, das dann auf weitere Standorte – wie den Königsplatz oder in Bürgerbüros – ausgeweitet werden könnte. Auch WLAN in Verwaltungsgebäuden, Schwimmbädern, Sportanlagen oder Museen sind als Beispiele aufgeführt.
In München gibt es mit dem Marienplatz bereits einen ersten Hotspot in der Stadt: Wer sich dort ins WLAN einloggen will, muss lediglich die Nutzungsbedingungen akzeptieren und kann dann bis zu einer Stunde am Stück kostenlos das Internet nutzen. Eine Registrierung ist dazu nicht nötig. Auch an anderen Touristen-Magneten wie Karlsplatz, Odeonsplatz, Isartor und Sendlinger Tor sollen spätestens bis zum Oktoberfest solche Hotspots entstehen. München setzt dabei auf eine öffentlich-private Partnerschaft mit den Stadtwerken.
Knackpunkt Störerhaftung: Wer haftet bei illegalen Downloads?
Auch in vielen anderen Städten gibt es solche Projekte – etwa in Berlin und Potsdam. Bislang steht das öffentliche Internet dort an mehr als 60 Stellen zur Verfügung, etwa 40 weitere sollen in den kommenden Monaten dazukommen.
Einen Knackpunkt gibt es in Deutschland dennoch: die sogenannte Störerhaftung. Wer Internet für andere anbietet, muss auch für den Missbrauch der Mitsurfer haften, etwa bei illegalen Downloads. Die Länder Berlin und Hamburg stellten im vergangenen Herbst deshalb auch einen Antrag im Bundesrat, um das Haftungsrisiko für Betreiber zu beschränken. Dieses Thema ist jedoch noch nicht abschließend geklärt.
Für die Stadtwerke München ist das kein Grund zur Sorge: „Die meisten unserer Nutzer gehen verantwortungsvoll mit dem Internet um“, heißt es in einer Stellungnahme. Dennoch werde man „verdächtige Internetseiten“ vorsorglich sperren.
Grüne: Juristische Bedenken nicht mehr zeitgemäß
Die Augsburger Grünen werden in der nächsten Stadtversammlung am 19. Juni einen Antrag zum freien Wlan in Augsburg diskutieren und abstimmen und diesen an die Grüne Stadtratsfraktion weiterleiten. Das kündigten sie am Freitag an. "Die Grünen verstehen freien öffentlichen Netzzugang als soziales Moment der Teilhabe sowie als Faktor hinsichtlich Tourismus und Förderung des Wirtschaftsstandorts", hieß es. Deshalb solle die Stadtverwaltung in Augsburg die Beispiele anderer Städte genauer untersuchen und ein entsprechendes Angebot auch für Augsburg schaffen.