Sie liegen sich auf der Tanzfläche in den Armen, springen auf und ab, aus den Boxen schallt einer der größten Hits des italienischen Produzenten Gigi D'Agostino. Doch der Text, den die Gruppe grölt, ist nicht das Original: "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus."
Die Szene spielte sich in der Nacht zum Sonntag in einer Diskothek im mittelfränkischen Landkreis Roth ab. Dort hatte die AfD vorher ihren Landesparteitag abgehalten. Nach Recherchen des Bayerischen Rundfunks waren auch AfD-Landtagsabgeordnete unter denen, die in dem Club die rechten Parolen grölten. Die Abteilung Staatsschutz der Polizei in Schwabach ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung. Die Beamten seien dabei, Videos des Geschehens auszuwerten, sagte eine Sprecherin des Präsidiums Mittelfranken am Mittwoch unserer Redaktion. Neben einem Video, das schon öffentlich kursiert, seien weitere Aufnahmen der Polizei nach einem Zeugenaufruf zugeleitet worden.
AfD-Mann Schmid war in der Diskothek in Greding
Zwei AfD-Abgeordnete würden als Zeugen geführt: Benjamin Nolte aus Oberbayern und Franz Schmid aus Babenhausen im Unterallgäu. Schmid kandidierte im Kreis Neu-Ulm und schaffte es über die AfD-Liste ins Parlament. In einer schriftlichen Stellungnahme an unsere Redaktion gibt der 23-Jährige zu, in der Disco gewesen zu sein. Er habe aber den Text "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" nicht gesungen. Es seien weitere Leute hinzugekommen, die "sehr aggressiv" gewirkt hätten. Er habe "unmittelbar die unangenehme Situation" verlassen. Auf dem Video ist eine Person, die Schmid mindestens äußerst ähnlich sieht, in einer Gruppe auf der Tanzfläche zu sehen, während die Parole durch die Disco schallt.
Das Lied "L'amour toujours" mit einem eingängigen Bassrhythmus und einer Art Sirene am Anfang ist seit einigen Monaten ein Erkennungsstück für Rechtsradikale. Grund dafür ist ein Dorffest in Mecklenburg-Vorpommern. Von dem Fest im Oktober 2023 kursiert ein Video im Netz, auf dem Besucher zu dem Song die Zeilen "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" brüllen. Der Clip verbreitete sich vor allem auf der Videoplattform TikTok, fand Hunderte Nachahmer. Inzwischen nennen rechte Nutzer den Song auch "die neue Hymne".
In einem anderen Fall wurde indes der AfD-Politiker Florian Jäger vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. Das Bayerische Oberste Landesgericht hob ein Urteil des Landgerichts München II über eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen auf. In einem Facebook-Video hatte der frühere Bundestagsabgeordnete und heutige AfD-Chef im Kreis Fürstenfeldbruck die Corona-Impfkampagne in die Nähe der Novemberpogrome von 1938 gerückt. Seine Äußerungen sind laut Gericht aber von der Meinungsfreiheit gedeckt.