Startseite
Icon Pfeil nach unten
Bayern
Icon Pfeil nach unten

Wahl des Bundespräsidenten: Diesmal will die CSU kein Risiko eingehen

Wahl des Bundespräsidenten

Diesmal will die CSU kein Risiko eingehen

    • |
    Diesmal will die CSU kein Risiko eingehen
    Diesmal will die CSU kein Risiko eingehen

    München (dpa/doma) - Sieben prominente Delegierte schicken SPD und Grüne aus Bayern in die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten. Die CSU traut sich jedoch nicht so richtig.

    SPD und Grüne in Bayern haben zusammen 29 Delegierte für die Bundesversammlung benannt, darunter den Kabarettisten Ottfried Fischer und Ex-Kanzler-Gattin Doris Schröder-Köpf.Das teilten die beiden Fraktionsvorsitzenden Franz Maget (SPD) und Margarete Bause (Grüne) am Mittwoch in München. Mit der Aufstellung einer gemeinsamen Liste mit Delegierten schnappen die beiden Fraktionen der CSU quasi einen Vertreter weg - und sorgen in der Bundesversammlung für eine noch knappere Mehrheit für Bundespräsident Horst Köhler.

    Union und FDP kommen derzeit auf 604 Stimmen, dazu kämen rein rechnerisch die zehn Stimmen der Freien Wähler, die erklärt hatten, ebenfalls Köhler wählen zu wollen. Doch es könnte knapp werden für den Amtsinhaber, der für seine Wiederwahl 613 Stimmen benötigt. Aus Angst vor einem Sieg Gesine Schwans verzichtet die CSU darauf, Prominente zur Bundesversammlung nach Berlin zu schicken.

    Hintergrund: In den Reihen der Union gab es schon 2004 "Abweichler", die nicht für Horst Köhler votierten. So hatte Fürstin Gloria von Thurn und Taxis - von der CSU nominiert - für die SPD-Kandidatin gestimmt. Das will die CSU diesmal nicht riskieren. Charlotte Knobloch, die Präsidentin des Zentralrats der Juden, ist somit die einzige Prominente auf der Liste der Christsozialen. Ansonsten finden sich ausschließlich CSU-Mandatsträger unter den 46 Wahlmännern. Parteichef Horst Seehofer erklärte, er garantiere, dass alle CSU-Vertreter für Köhler votieren. CSU-Fraktionschef Georg Schmid sagte: "Wir werden ein gutes Ergebnis für Horst Köhler erreichen."

    Schmid betonte, eine gemeinsame Liste von SPD und Grünen in Bayern sei rechtlich möglich, und das akzeptiere die CSU natürlich. Würden die beiden Oppositionsfraktionen getrennt voneinander ihre Vertreter wählen, würden sie nur auf 28 kommen - und die CSU dürfte einen mehr entsenden. Das ergibt sich aus dem Berechnungsverfahren für die Sitzverteilung. Endgültig bestimmt heute der Landtag, welche 93 Delegierten am 23. Mai aus Bayern zur Bundespräsidenten- Wahl nach Berlin fahren. Dies ist allerdings nur noch Formsache.

    SPD und Grüne in Bayern hatten sich bereits vor der Bundespräsidenten- Wahl 2004 zusammengetan und der CSU so einen Sitz "weggeschnappt". In diesem Jahr schicken SPD und Grüne neben Döris Schröder-Köpf und Ottfried Fischer auch DFB-Vize Rainer Koch, die scheidende Generalsekretärin von Amnesty International und Grünen-Europakandidatin Barbara Lochbihler und den Intendanten des Münchner Volkstheaters, Christian Stückl, zur Bundespräsidentenwahl. Zudem haben die beiden Fraktionen den Saxofonisten Klaus Kreuzeder und die Sozialwissenschaftlerin Jutta Allmendinger als Delegierte auserkoren.

    Maget sagte, der Wahlausgang werde nun "noch knapper und spannender werden", Bause erklärte, es werde nun "sehr, sehr knapp". "Es ist längstens an der Zeit, dass wir eine Bundespräsidentin haben", sagte sie. SPD und Grüne wollen Schwan am 22. April zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung nach München einladen.

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden