Die Corona-Pandemie hat der CSU ihren großen Parteitag im Dezember vermasselt, der auch zu einer Art Krönungsakt für den Kanzlerkandidaten der Union hätte werden können, nachdem die große Schwesterpartei CDU bis dahin ihren neuen Parteivorsitzenden gewählt haben will. Stattdessen treffen sich die Christsozialen nun bereits an diesem Samstag zu einem „virtuellen Arbeitsparteitag“. Und da soll Corona nach dem Willen der knapp 800 Delegierten keine dominierende Rolle spielen.
Der virtuelle Parteitag der CSU lässt das Thema Corona aus
Aus dem 398 Seiten starken Antragsbuch haben die Delegierten vorab 16 Anträge ausgewählt, über die online diskutiert und abgestimmt werden soll. Keiner davon beschäftigt sich mit Corona – was CSU-Generalsekretär Markus Blume zu der Schlussfolgerung bringt, „dass die Parteibasis der Meinung ist, dass wir das in der Regierungsarbeit gut im Griff haben“.
Statt über die Pandemie wollen die Delegierten nach der Grundsatzrede des Parteivorsitzenden Markus Söder über Bildung und Digitalisierung, Kinderschutz und Burka-Verbot, Polizeiarbeit und den Umgang mit muslimischen Verbänden diskutieren. Ein Antrag fordert zudem, die „Verballhornung der Sprache mit überflüssigen Gender-Formulierungen“ zu verhindern, ein weiterer ein „Schlachtverbot ohne sichere Betäubung“.
Volker Ullrich findet Absage des großen Parteitags vernünftig
Dass die Kanzlerkandidatur bei dem vierstündigen Parteitag keine Rolle spielen soll, scheint den Parteioberen ganz recht zu sein. Generalsekretär Blume verweist auf den bekannten Fahrplan: Zunächst einmal sei die CDU mit der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden am Zug, erst danach werde man über den gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union reden. Markus Ferber, CSU-Bezirkschef in Schwaben, sagt, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur sei „immer schon eine Angelegenheit des Parteivorstands gewesen“. Ein Parteitag habe sich damit noch nie befasst.
Dass die CSU – anders als die CDU – sich nur virtuell trifft, stößt nicht auf Kritik. Volker Ullrich, Chef des CSU-Bezirksverbandes Augsburg, sagt: „In der Abwägung war es vernünftig und geboten, den großen Parteitag abzusagen.“ Das sei zwar schade, „weil ein Parteitag von Stimmungen und Stimmen lebt“. Aber es sei unter den aktuellen Bedingungen nicht anders möglich. Ferber betont: „Wir können wegen Corona nicht Veranstaltungen mit 100 Leuten verbieten und dann mit 1000 Leuten einen Parteitag abhalten.“ Aber auch virtuell habe jeder Delegierte die Möglichkeit, sich zu Wort zu melden. Auf der Rednerliste haben sich laut Blume bereits 30 Delegierte eingetragen.
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