Für die meisten Dieselfahrzeuge hätte sie das Aus in Städten bedeutet, in Bayern wird es jedoch keine blaue Plakette geben. Wie Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt auch das
Bessere Luft in Städten durch weniger Diesel-Fahrzeuge
Die Diskussion über die Einführung der umstrittenen blauen Plakette zur Luftreinhaltung ist ein Schwerpunkt der in Stuttgart bis Freitag tagenden Verkehrsministerkonferenz. Wegen seiner Teilnahme am Treffen der Spitzen der großen Koalition im Kanzleramt am Donnerstag konnte Herrmann nicht beim Auftakt der Konferenz dabei sein. Die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Bremen streben dort eine Mehrheit für eine Bundesratsinitiative zur Einführung der Plakette an. Treffen würde das vor allem ältere Dieselfahrzeuge, die als Hauptverursacher der Stickoxidbelastung in Städten gelten.
CSU: Viele Nachteile bei Einführung einer blauen Plakette
"Schon aus Gründen der Verhältnismäßigkeit müssten wir bei Einführung einer blauen Plakette eine Vielzahl von Ausnahmen hinnehmen, die ihre positiven Effekte wieder kompensieren würden", betonte Herrmann. Um die Mobilität und den Schutz der Bevölkerung vor Schadstoffen zu erreichen, brauche es stattdessen etwa die gezielte Förderung alternativer elektrischer Antriebe, die verstärkte Förderung der Planung und des Baus von Fuß-, Rad- und Radschnellwegen sowie den gezielten Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs. dpa