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Söder droht mit Rücktritt

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Söder droht mit Rücktritt

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    München Der Streit in der CSU/FDP-Regierung über den Atomausstieg in Bayern spitzt sich zu. In der Ministerratssitzung drohte Umweltminister Markus Söder (CSU) mit Rücktritt, falls sich der Freistaat auf einen späteren Zeitpunkt für den Atomausstieg als 2022 festlegt. Aus Koalitionskreisen wurden entsprechende Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ bestätigt.

    Söder hatte demnach am Dienstag gesagt, wenn das Datum überschritten werde, habe „dies tief greifende Konsequenzen“ für das Kabinett wie auch für ihn „ganz persönlich“. Trotz zähen Ringens hatte sich die CSU/FDP-Regierung nicht auf ein Datum einigen können, wann der letzte Meiler vom Netz gehen soll. Nach dem Willen der CSU soll das Kernkraftwerk Isar II spätestens 2022 abgeschaltet werden, die Liberalen plädieren hingegen für 2025.

    In FDP-Kreisen wurde am Donnerstag betont, die Liberalen müssten als „Blitzableiter“ für innerparteilichen CSU-Zwist herhalten. Der Koalitionspartner habe den Liberalen zu keinem Zeitpunkt ein verhandelbares Angebot vorgelegt. Die Christsozialen hatten vor einer Woche ein Konzept beschlossen, das einen Atomausstieg in Bayern spätestens bis 2022 vorsieht. (dapd)

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