Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat den Vorstoß von Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) begrüßt, die Aufsicht von Seniorenheimen neu zu regeln. Huml hatte eine Gesetzesänderung in Aussicht gestellt, so dass Heimaufsichten künftig Maßnahmen folgen lassen müssen, wenn sie einen Mangel in einem Seniorenheim wiederholt feststellen.
Die Heimaufsicht ist in Bayern den Landratsämtern angegliedert. Nach Festnahmen wegen Totschlags in einem unterfränkischen Altenheim vor zwei Monaten war vielfach Kritik am Vorgehen der Behörden geäußert worden.
Passende Lösungen für alle Beteiligten müssen gefunden werden
Die Heimaufsichten hätten zwar jetzt schon die Möglichkeit, ein Heim zu schließen, erläuterte Stiftungsvorsitzender Eugen Brysch. Davon machten sie aber nur zögerlich Gebrauch: "Wenn ein Pflegeheim geschlossen werden soll, ist immer die Frage: Was machen wir mit den Bewohnern?" Deshalb versuchten die Heimaufsichten meist erst, einen "gemeinsamen Weg" mit den Heimbetreibern zu finden. "Doch die Heimbetreiber sind sich ihrer starken Rolle bewusst. Genau das macht es den Aufsichtsbehörden so schwer, Druck auszuüben, ohne das Heim schließen zu müssen." dpa/lby