Ende Mai sorgt ein Polizeieinsatz in der Augsburger Maximilianstraße für enormes Aufsehen. Viele Menschen sind an dem Abend auf der Partymeile unterwegs, so viele wie vor Corona-Zeiten. Die Polizei spricht, weil Sicherheitsabstände nicht eingehalten werden, Platzverweise aus. Vor einer Bar, an der besonders viel los ist, eskaliert die Situation. Handyvideos zeigen eine Auseinandersetzung zwischen mehreren Polizisten, der Wirtin und deren Mutter. Eine unübersichtliche Lage, eine aufgebrachte Stimmung, Menschen rufen „Polizeigewalt“.
Ob an dem Einsatz rechtlich etwas zu beanstanden ist, ist noch offen. Das Landeskriminalamt prüft, wie in solchen Fällen üblich, das Verhalten der Beamten. Gegen die Wirtin und ihre Mutter wird ermittelt, unter anderem wegen des Vorwurfs des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte. Nach Informationen unserer Redaktion soll eine der Frauen einen Beamten so heftig in den Oberschenkel gebissen haben, dass er im Krankenhaus behandelt werden musste. Er erlitt zudem einen Bänderriss. Auch weitere Polizisten wurden verletzt.
Was bereits klar ist: Hunderte, wenn nicht tausende Menschen haben die Videos im Netz gesehen, weiterverbreitet und anhand der wackeligen, unvollständigen Aufnahmen längst ihr Urteil gefällt. Pro Polizei, contra Polizei – fast immer passend zum eigenen Weltbild. Für die Polizei sind solche Videos und die folgenden, vor allem virtuellen Debatten keine ungewöhnliche Situation mehr. In Augsburg nicht, in Stuttgart nicht – aber auch nicht auf dem Dorffest fernab der Großstadt.
Ist die Polizei zum Feindbild geworden?
Seit in den USA der Schwarze George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz umgebracht worden ist, wird auch hierzulande heftig diskutiert. Über das Verhältnis zwischen Polizei und Bevölkerung. Über die Frage, wie verbreitet Rassismus in der Polizei ist. Und, nach den Ausschreitungen in Stuttgart noch einmal verschärft, über Attacken auf Polizisten. Hat sich da was verschoben in unserem Land? Ist aus dem Bild vom „Freund und Helfer“ für manche Teile der Bevölkerung eher ein Feindbild geworden? Und warum ist das so?
Wer sich mit Polizisten aus Augsburg unterhält, die jahrelang Erfahrungen im Außeneinsatz haben, bekommt ein differenziertes Bild. Es stimme, dass einige kritische Situationen vermehrt auftreten würden, sagt Klaus Lidl, als Außendienstleiter beim Augsburger Präsidium oft mittendrin im Geschehen. Er ist draußen der Chef aller Polizeistreifen. Wird es irgendwo brenzlig, rückt Lidl an. Er erzählt, dass sich Unbeteiligte mit Menschen solidarisieren, die von Maßnahmen der Polizei betroffen sind, dass der Konflikt manchmal in Gewalt gegen Beamte münde. Manches sei anders als früher, die Arbeit anspruchsvoller. Aber wird es immer schlimmer?
Das sieht Lidl nicht so. Man stehe als Polizist heutzutage anders im Fokus, die Menschen seien kritischer gegenüber Autoritäten. Aber, sagt Lidl, er habe nicht vor jedem Einsatz die Sorge, dass er eskalieren könne. Lidl ist 41 alt, seit 22 Jahren Polizist – und keiner, der verlangt, dass die Polizei härter durchgreifen müsste. Mit Kommunikation, sagt er, komme man oft viel weiter, auch wenn er den Eindruck habe, dass die Gesellschaft ein anderes Verhältnis zu Autoritäten habe als früher.
Dass Polizeieinsätze gefilmt werden, wird zum Regelfall
Vor allem eines habe sich aber geändert: dass Polizisten im Einsatz oft gefilmt werden, von der gegenüberliegenden Straßenseite, von Balkonen. Verboten ist das erst mal nicht, aber für Beamte, die vor zwanzig oder noch vor zehn Jahren bei der Polizei angefangen haben, dennoch etwas, worauf sie sich erst einstellen mussten. Das berichtet auch Christian Bleicher, Zugführer bei einem Einsatzzug des Präsidiums. Auch seine Einheit ist immer dann gefragt, wenn es größere „Lagen“, wie es im Polizeideutsch heißt, zu bewältigen gilt. Etwa eine Demonstration, ein Volksfest oder Einsätze im Nachtleben, bei denen die Streifen dringend Unterstützung brauchen.
Christian Bleicher sagt, dass es in manchen Fällen nicht beim Filmen bleibe. Dass die Filmer manchmal auch die Polizei störten – und man in diesen Fällen eingreifen müsse. Dass die Gewalt gegen Beamte massiv zunehme, beobachtet aber auch er nicht, selbst wenn man beim Einsatzzug öfter davon betroffen sei als andere Polizisten. Bleicher sagt, er habe schon vor zehn oder 15 Jahren seine Schichten immer wieder mit Kratzern, kleineren Schürfwunden und blauen Flecken beendet. Vor allem dann, wenn es im Augsburger Nachtleben, von der Polizei als Partyszene bezeichnet, hoch herging.
Das Bundeskriminalamt, das jährliche Lagebilder zu Gewalt gegen Polizisten veröffentlicht, hat im Jahr 2019 bundesweit 36.959 Fälle von „Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf die Staatsgewalt“ erfasst. Eine Zahl, die zwar deutlich höher ist als der Durchschnittswert der letzten 15 Jahre, der bei 25.992 Fällen liegt, aber dennoch nur bedingt aussagekräftig ist, da 2017 „bisherige Straftatbestände geändert und neue Straftatbestände geschaffen“ wurden, wie es im Lagebericht heißt. Der Forscher Rafael Behr, Professor für Polizeiwissenschaft an der Akademie der Polizei in Hamburg, empfiehlt, bei den Statistiken genau hinzuschauen. Nicht alles, was die Polizei als Gewalttat registriert, ist nämlich mit einem körperlichen Schaden verbunden. „Mittlerweile wird auch die Absicht, einen Polizisten zu verletzen, bestraft. Das lässt die Statistik extrem steigen.“ Die tatsächliche Gewalt gegen Einsatzkräfte nehme zumindest nicht in dem Maße zu, wie es die Politik und Interessensgruppen mitunter behaupteten.
In der Stadt wird die Polizei kritischer gesehen
Erfahrene Polizeibeamte wie Klaus Lidl und Christian Bleicher haben trotzdem schon die ein oder andere Verletzung davongetragen. Bleichers Erfahrung nach sind Menschen, die Polizisten attackieren, oft betrunken oder unter Drogeneinfluss. So fallen Hemmungen, die im nüchternen Zustand oft noch da sind. Bleichers Einschätzung deckt sich mit offiziellen Statistiken. Laut dem Lagebild „Gewalt gegen Polizeibeamte in Bayern 2019“ waren in zwei Dritteln der Fälle, in denen Polizisten angegriffen wurden, Alkohol oder Drogen im Spiel. Fest steht: Es gibt ein massives Stadt-Land-Gefälle. In der Stadt Augsburg zählte die Polizei voriges Jahr 502 Übergriffe auf Beamte, davon 202 körperliche Attacken. Im benachbarten Kreis Aichach-Friedberg waren es nur 37 Übergriffe.
In der Stadt gibt es auch eine größere Szene, die in der Polizei mehr Feind als Freund sieht. Politische Extremisten, egal ob von links oder rechts, sind zumindest in Augsburg nicht das Problem. Beamte berichten eher davon, dass sich in sozial schwächeren Milieus Jugendgruppen finden, die einem „kriminellen Lifestyle“ nacheifern. Häufig haben sie einen Migrationshintergrund, aber längst nicht alle.
Die Mehrheit der Polizeigewalt-Verfahren stellt die Staatsanwaltschaft ein
Mehr Feind als Freund: Wer über Gewalt gegen Polizeibeamte spricht, darf auch die Aggression nicht verschweigen, die von Beamten selbst ausgeht. Übermäßige Polizeigewalt, die auch manche Zuschauer beim Einsatz in der Augsburger Maxstraße gesehen haben wollen.
Tobias Singelnstein, Professor für Kriminologie an der Ruhr-Universität Bochum, arbeitet an einer großen Studie zur Körperverletzung im Amt durch Polizisten. In Online-Fragebögen haben Singelnstein und sein Team 3400 mutmaßliche Opfer befragt. Die Studie geht davon aus, dass jährlich mindestens 10.000 Fälle illegaler Polizeigewalt im Verborgenen geschehen, man spricht auch vom Dunkelfeld. Das Hellfeld stellen die Fälle dar, in denen tatsächlich gegen Beamte ermittelt wird. Rund 2000 Mal jährlich passiert das.
Im Jahr 2018 stellten die Staatsanwaltschaften mehr als 97 Prozent der Verfahren ein – auffällig viele, findet Singelnstein: „Oft gibt es Beweisschwierigkeiten, steht Aussage gegen Aussage. Und Polizisten stehen in der Glaubwürdigkeitshierarchie der
Am größten sei das Risiko, Opfer von Polizeigewalt zu werden, bei Großveranstaltungen – etwa Demonstrationen oder Fußballspielen. „Am häufigsten wurden eher leichte Formen von Gewalt berichtet wie Schubsen, Schlagen oder Treten“, sagt Singelnstein. Dass die Dunkelziffer offenbar so groß ist, begründet der Kriminalforscher damit, dass nur die wenigsten Betroffenen Anzeige erstatten. Lediglich neun Prozent der Studienteilnehmer hätten sich für eine Anzeige entschieden. Meist, weil sie glaubten, ohnehin keinen Erfolg damit zu haben – oder eine Gegenanzeige fürchteten. Weil die Forscher gezielt nur Menschen befragten, die Polizeigewalt erlebt hatten, ist ihre Studie nicht repräsentativ für die ganze Gesellschaft.
"Die Gesellschaft ist gewaltsensibler geworden"
Der Hamburger Polizeiwissenschaftler Rafael Behr, einst selbst 15 Jahre Polizist in Hessen, hält sie trotzdem für aussagekräftig: „Das Verhältnis zwischen Hell- und Dunkelfeld scheint mir gut recherchiert zu sein.“ Die Grenzen zwischen einem korrekten Einsatz und unnötiger Gewalt lassen sich oft nicht klar ziehen. „Natürlich gibt es Grauzonen“, sagt Behr. „Der Polizist mag von einem harmlosen Einsatz sprechen, sein Gegenüber von Schmerzen und einem unnötig harten Eingreifen.“
Behr stellt fest: „Die Gesellschaft ist gewaltsensibler geworden, schaut kritischer auf das Handeln des Staates, insbesondere das der Polizei.“ Man könnte auch sagen: Wo es früher für viele dazugehörte, dass Polizisten auch mal härter zulangen, wittern die Leute heute schneller Polizeigewalt. Und die Polizei setzt auch selbst stärker auf Aufklärung. Wo früher Kollegen gegen beschuldigte Kollegen ermittelten, und vielleicht auch ein Auge zudrückten, gibt es jetzt unabhängige Dienststellen, in Bayern etwa beim Landeskriminalamt. Sie haben den Ruf, ziemlich streng zu sein.
"Bastardverein" Polizei
Das – negative – Bild von der Polizei ist gerade unter Jugendlichen oft vom sogenannten Gangster-Rap geprägt. Meist geht es um Drogen, Frauen, Knarren – und „Bullen“. Wer sich die Charts anschaut, sieht, dass sie voll sind mit Rap-Songs, in denen die Polizei nicht gut wegkommt. Der Deutschrapper Capital Bra, dessen Alben und Singles oft wochenlang auf Platz eins stehen, textet etwa: „Fick Polizei, diesen Bastardverein. Sperrt mich doch rein, doch ihr kriegt mich nicht klein.“ Sein ähnlich erfolgreicher Kollege Bonez MC rappt: „Polizei schiebt Panik, traut sich nur in Fünfergruppen. Haben ein Problem mit uns, weil wir nicht mit der Wimper zucken. Ich hab’ kein Problem damit, ihm vor die Füße hinzuspucken.“
Ist das alles nur Musik, nur Show, also nicht ernst zu nehmen? Sascha Wiebach ist Jugendbeamter der Polizeiinspektion im Augsburger Süden. Er glaubt, dass die Texte durchaus etwas mit den Jugendlichen machen können. Die Polizei, fürchtet er, setze sich so als Feinbild in den Köpfen fest. Längst nicht bei allen, aber bei einer kleinen Gruppe schon. Manche Jugendliche seien im Gespräch nur schwer zu erreichen, blocken ab. Im Augsburger Stadtteil Oberhausen etwa hat sich so eine Szene gebildet. Aus ihr stammt auch jener Jugendliche, der im Dezember bei einer Schlägerei am Königsplatz einem 49-Jährigen einen tödlichen Schlag verpasst haben soll. Der Kriminologe Christian Wickert hat Rap-Texte analysiert und sagte in einem Interview: „Da diese Rapper sehr große Reichweiten haben, hat die deutsche Polizei da möglicherweise ein Problem.“
Hakan Aksoy, 25, hat vor zwei Jahren seine Ausbildung abgeschlossen. Jetzt ist er als Streifenbeamter auf den Augsburger Straßen unterwegs. Er hatte Glück, verletzt wurde er noch nicht. Aksoy sagt, er habe auch keine Angst. Ein gewisses Risiko gehöre dazu. Seine Berufswahl stand schon am ersten Schultag fest. Damals erzählte er einem Verkehrspolizisten, den er auf dem Schulweg traf: „Ich werde auch mal Polizist.“ Er hat es wahr gemacht und nicht bereut. Aksoy sagt: „Es ist ein gutes Gefühl, für Sicherheit sorgen und oft auch helfen zu können.“ Bei allen Schwierigkeiten im Alltag: Dieses gute Gefühl überwiege.
In unserem aktuellen Schwerpunkt beschäftigen wir uns mit Gewalt gegen Polizisten und Debatten um Polizeigewalt. Hier finden Sie weitere Artikel zum Thema:
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