Für eine Diskussionsrunde über die Lebensqualität in Deutschland kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag (26. Oktober) nach Nürnberg. Beim sogenannten "Bürgerdialog" auf der Kaiserburg können 60 Menschen aus der Region Fragen an
Fragen wurden in Workshops erarbeitet
Besonderes Aufsehen hatte Mitte Juli die Veranstaltung in Rostock erregt. Damals brach ein palästinensisches Flüchtlingsmädchen in Tränen aus.
Seit Anfang Juni sprechen Merkel und die Bundesminister bei 150 Veranstaltungen in ganz Deutschland mit Bürgern über das Thema "Gut leben in Deutschland - Was uns wichtig ist". Die Regierung will so herausfinden, was für die Bürger Lebensqualität bedeutet, und danach zumindest teilweise ihre Politik ausrichten. Bei ihrem ersten solchen Treffen in Berlin sagte Merkel, sie wolle keine schnellen Antworten geben, sondern "hören, was Sie beschwert". Wissenschaftler sollen nach dem Ende der Gesprächsreihe die Ergebnisse zusammentragen und die Regierung will dann einen Aktionsplan entwickeln.
Moderiert wird das Gespräch in Nürnberg von BR-Moderator Tilmann Schöberl ("Jetzt red I"). Wegen der begrenzten Zeit sollen die Beteiligten in einem Workshop am Morgen vor dem Treffen ihre drängendsten Probleme herausarbeiten. Die Fragen an die Regierungschefin werden nach Angaben des Bundespresseamtes jedoch nicht vorsortiert.
Bürgerdialoge sind laut der Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, Ursula Münch, ein relativ neues Phänomen in der Politik. Hintergrund sei der Wunsch der Menschen nach mehr Austausch auf Augenhöhe. "Andererseits wollen sich
Realität hat Politik und Bürgerdialog überholt
Wegen der Vorauswahl des Ortes und der Teilnehmer seien die Dialoge allerdings "bei weitem nicht so offen, wie es auf den ersten Blick ausschaut", sagte Münch. "Der Grundgedanke ist nett, aber die Bürger erwarten, dass sie etwas vorschlagen können, was konkret umgesetzt wird." Insofern sei Frustration programmiert.
Die laut Münch ursprünglich als "Wohlfühlveranstaltung" konzipierten Dialoge fernab schwieriger Themen hätten sich wegen der Flüchtlingsthematik zu Krisendialogen gewandelt. "Da hat die Realität die Politik und den Bürgerdialog ein wenig überholt", sagte die Politikexpertin. dpa/lby/AZ