Nach dem Erfolg der Piratenpartei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl steigt die Zahl der Mitglieder kräftig an. Der bundesweit größte Landesverband Bayern nahm am Samstag sein 3000. Mitglied auf, wie er am Sonntag in München mitteilte. Vor der Berliner Wahl hatte die Partei demnach in Bayern 2640 Mitglieder gezählt.
Piratenpartei bundesweit mehr als 12.000 Mitglieder
Der Bundesparteivorsitzende Sebastian Nerz hatte erst vor einigen Tagen gesagt, er rechne nach dem Erfolg in Berlin bundesweit mit rund 3000 neuen Mitgliedern. Vor der Berlin-Wahl hatte die Partei nach eigenen Angaben mehr als 12.000 Mitglieder. Die Piratenpartei holte bei der Wahl in Berlin überraschend 8,9 Prozent der Stimmen und stellt künftig 15 Abgeordnete im Abgeordnetenhaus. Sie war 2006 in Berlin gegründet worden.
Nerz sagte der tageszeitung vom Wochenende, die Piratenpartei sei in allererster Linie eine freiheitlich orientierte Grundrechtspartei. Er nannte seine Partei demnach sozialliberal. Oliver Höfinghoff, neu gewähltes Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus, schrieb dagegen in der taz, freie Daten für alle und ein Recht auf sichere Existenz "klingt nicht nur links, das ist es". Er verwies auf die Forderung nach einer Rekommunalisierung des Berliner S-Bahn-Netzes und einer sozialen Stadtplanung. Auch wenn die Programmatik der Bundespartei nicht dieses "progressive und scharf-linke Profil" aufweise, sei die Tendenz durch die Kernthemen bereits gelegt. afp