Zwar hat sich der Deutsche Fußball-Bund (DFB) auch vor dem Oberlandesgericht München im Streit um die Verwendung des Logos gegen die Supermarktkette Real in Teilen durchgesetzt. Der Kern der Auseinandersetzung wird aber an anderer Stelle entschieden.
Real: Verkaufsverbot für T-Shirts mit Adler-Logo
Nach dem Urteil vom Donnerstag darf Real auch weiterhin die vom DFB angegriffenen T-Shirts mit Adler-Logo und dem Schriftzug "Deutscher Fußball-Bund" nicht verkaufen, wie das Gericht mitteilte. Allerdings verneinten die Richter, dass auch bei den ebenfalls angegriffenen Fußmatten eine Verwechslungsgefahr bestehe. Dort fehlt der Text.
Der DFB hatte bereits im August vor dem Landgericht München ein Verkaufsverbot erreicht. Das Logo gleiche den geschützten Marken des DFB so sehr, dass dies Markenrechte verletze, erklärte das Gericht.
Gleicht der DFB-Adler dem Bundesadler?
Doch die Auseinandersetzung hat sich längst verlagert, denn bereits vor den Urteilen hatte die Metro-Tochter Real beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Löschung der betroffenen Marke beantragt. Real argumentiert, dass der DFB-Adler dem Bundesadler gleiche. Staatswappen oder -symbole dürften aber gar nicht geschützt werden. Das Markenamt habe bei der Eintragung der Marke einen Fehler gemacht.
Für das Landgericht, aber auch für das OLG, war das aber nicht entscheidend. Aus Sicht beider Gerichte gilt zunächst die Eintragung ins Markenregister. Zu klären sei also nur gewesen, ob Real mit den Produkten gegen den Markenschutz verstoße. Nicht aber, ob die Eintragung selbst rechtens gewesen sei.
Das prüft das DPMA auf Antrag von Real selbst - und für den Ausgang des Streits ist das auch das entscheidende Verfahren. Vor Sommer sei nicht mit einer Entscheidung zu rechnen, heißt es beim DPMA. dpa/AZ