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Klausur: Maget bringt SPD in Turbulenzen

Klausur

Maget bringt SPD in Turbulenzen

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    Maget bringt SPD in Turbulenzen 300909
    Maget bringt SPD in Turbulenzen 300909

    Windsheim - Franz Maget (55) ist ganz der Alte: Trotz des Debakels der SPD bei der Bundestagswahl, trotz der schwelenden Führungskrise in der SPD-Landtagsfraktion - der Chef der SPD im Landtag, der nach neun Jahren im Amt seinen vorzeitigen Rücktritt angekündigt hat, bleibt sich treu.

    Zum Auftakt der Klausurtagung der Landtags-SPD im mittelfränkischen Bad Windsheim zeigte Maget gestern keine Scheu vor unbequemen Wahrheiten. Dass er eine unbequeme Sitzung vor sich hat, wusste er da noch nicht.

    Den Ausgang der Bundestagswahl kommentierte Maget mit den Worten: "Mit so einem desaströsen Ergebnis habe ich nicht gerechnet." Seine Analyse reichte er gleich nach: Trotz Regierungsbeteiligung kein Kanzlerbonus. Keine Machtoption wegen fehlender potenzieller Koalitionspartner. Glaubwürdigkeitsverlust, unter anderem wegen der Erhöhung der Mehrwertsteuer. Fortschreitender Zerfall der Volksparteien in Europa. Das alles, so Maget, sei zwar kein speziell bayerisches Problem. Aber es sei schlimm für die Sozialdemokratie in Deutschland und in Bayern. "Eine Katastrophe für eine Volkspartei."

    Obwohl er sich aus der ersten Reihe zurückziehen wird, hat Magets Wort immer noch Gewicht in der bayerischen SPD. Seit Sonntag ist er sogar so etwas wie der "letzte Mohikaner": Als einziger unter allen Bundes- und Landtagsabgeordneten der SPD hat Maget noch ein Direktmandat - errungen im Münchner Norden bei der Landtagswahl 2008 mit 13 Prozent Vorsprung vor seinem CSU-Konkurrenten.

    Ob Maget aber noch die Autorität hat, seine Nachfolge im Amt des Fraktionschefs nach seinen Vorstellungen zu regeln, war zum Auftakt der Klausur offen.

    Dass ausgerechnet am Tag nach der Wahl bekannt wurde, dass er schon früher aufhören will als geplant, hat die Fraktion in Zugzwang gebracht und für einige Kritik am scheidenden Chef gesorgt. Maget schwieg sich vor Beginn der Tagung darüber aus, welche Vorstellungen er hat. Und im Hintergrund hieß es, dass er sich noch nicht aus der Deckung traut.

    Mehrere Kandidaten aus den Reihen der 39 Abgeordneten sind seit Wochen im Gespräch: Der schwäbische SPD-Bezirksvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Harald Güller, der Münchner SPD-Bezirkschef und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Ulrich Pfaffmann, sowie Thomas Beyer, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, Fraktionsvize und Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt in Bayern.

    Güller gilt als rechtskundiger und findiger Organisator und als Favorit von SPD-Landeschef Florian Pronold. Pfaffmann hat sich als aggressiver Bildungsexperte profiliert. Beyer werden solide Qualitäten in der Sozial- und Bildungspolitik attestiert. Doch keiner der drei, so hieß es in Bad Windsheim, habe in der kurzen Zeit schon genügend "Truppen gesammelt", um eine schnelle Entscheidung herbeizuführen. Vor den Türen des Sitzungssaals herrschte gestern in dieser Frage eisernes Schweigen. Seit die Fraktion im Januar an der Münchner Abgeordneten Adelheid Rupp ein Exempel statuiert hatte, weil sie öffentlich über die Ablösung Magets spekuliert hatte, sind die Abgeordneten mit öffentlichen Äußerungen vorsichtig geworden.

    Und drinnen im Saal spitzte sich gestern die Lage stündlich zu. Eine eigentlich für 16.30 Uhr angekündigte Pressekonferenz wurde mehrfach verschoben und dann abgesagt. Die Genossen hatten sich noch nicht einmal auf einen Zeitplan für den Umbau der Fraktionsspitze einigen können. (Uli Bachmeier)

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