Die Wahl einer neuen Führungsspitze sollte eigentlich ein Zeichen setzen: Ein neuer Aufbruch aus dem Tal der Tränen für die arg dezimierte SPD im bayerischen Landtag. Nach fünf Stunden interner Sitzung mit teils absurden Szenen am Rande zeigte sich allerdings nur, wie schwer die Partei die Wahlniederlage getroffen hat. Und wie tief die kleine Landtagsmannschaft gespalten ist.
SPD-Fraktionsvorsitz im Landtag: Arnold braucht drei Wahlgänge
Am Ende der quälend langen Sitzung hatte sich zwar der Fürther Horst Arnold mit 13:8 Stimmen als Fraktionschef gegen den Münchner Florian von Brunn durchgesetzt. Notwendig dafür waren aber dem Vernehmen nach drei Wahlgänge – in den beiden ersten hatte es jeweils ein Stimmen-Patt gegeben. Arnold galt als Favorit der angeschlagenen Spitzenkandidatin und Parteichefin Natascha Kohnen. Von Brunn hatte dagegen bereits am Wahlabend Kohnen schwere Fehler vorgeworfen und einen Rücktritt der gesamten Führungsspitze gefordert.
Ein Konfrontationskurs, den der eine Teil der SPD-Landtagsabgeordneten anscheinend unterstützt. Der anderen Hälfte geht der mitunter forsche Stil von Brunns dagegen offenbar derart gegen den Strich, dass sie ihn auch noch bei der anschließenden Wahl der Fraktionsvizes krachend durchfallen ließen. Gewählt wurden hier der Unterfranke Volkmar Halbleib, Simone Strohmayr aus Schwaben, Margit Wild aus der Oberpfalz und der Oberfranke Klaus Adelt.
Von Brunn wurde auch nicht zum Vize-Fraktionsvorsitzenden gewählt
Dass Arnold zur Vereinigung der Lager den Kontrahenten von Brunn zuvor selbst als einen seiner Stellvertreter vorgeschlagen hatte, konnte an dieser Abstrafung ebenso wenig ändern wie ein demonstrativ gemeinsamer Gang auf die Toilette: „Das ist jedes Mal ein Prozess der intensiven Annäherung“, hatte Arnold dabei vor Journalisten noch gescherzt. Zum Lachen war in der SPD am Ende aber niemandem mehr zumute. Nicht wenige in der Fraktion schienen gar erschrocken über einen gruppendynamischen Prozess, der mehr neues Porzellan zerschlagen als alte Wunden geheilt hatte. Arnold, ein 56-jähriger Richter, versuchte sich deshalb nach der Sitzung als Brückenbauer: „Wenn es menschelt, dann ist man schon beeindruckt“, räumte er ein – warb aber um Verständnis: „Wir sind eine Fraktion von Menschen, nicht eine Fraktion von Apparatschiks.“ Man könne sich zudem noch immer „solidarisch in die Augen schauen“.
Seine Aufgabe als neuer Fraktionschef sei es, „Geschlossenheit herzustellen, zu halten und in der Fraktion dynamische Prozesse anzustoßen“. Inhaltlichen oder personellen Änderungsbedarf sieht Arnold dagegen nicht: Die Themen im Wahlkampf seien richtig gewesen: „Die Frage ist die Umsetzung“, sagte er.
Aus der SPD-Fraktion hieß es, manche Kollegen hätten bei der Abstimmung persönliche Abneigung wohl über rationale Erwägungen gestellt. Von einem unüberwindlichen Riss könne aber keine Rede sein. Es werde aber viele Gespräche brauchen, um die neuen Gräben zuzuschütten. "Kommentar